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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Mai 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

TOP 11.

11.
Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forst Kasten retten Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ...................... Forst Kasten retten Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........
20-26 / V 03300 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der Vollversammlung vom 18.12.2019 • Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern • Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen der Stiftung im Falle einer Abstandnahme • Entscheidung als Organ der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. • Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe • Forst Kasten • Kiesvorranggebiet 804
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)