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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erasmus-Grasser-Gymnasium, Fürstenrieder Straße 159, 81377 München
TOP 6.
6.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
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20-26 / A 01339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann.
Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt.
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream.
Gesamtkosten:
Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Livestream
Ortsangabe:
Entfällt