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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juni 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Betriebssatzung des AWM
20-26 / V 03389
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Entsor-
gungsausschluss bestimmter gewerblicher Deponieabfälle; Schär-
fung Trennpflichten; Begrenzung 15plus; Umsetzung praktischer
Erfahrungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat-
zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es wurden auch re-
daktionelle Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 5 beigefügten
Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebssatzung
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
