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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juli 2021, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus
TOP 14.
14.
Zukunft der stiftungseigenen Kinderheime II
Entscheidung nach Prüfung der Varianten der
künftigen rechtlichen Konstellation der
stiftungseigenen Kinderheime
Zukunft der Kinderheime in München -
10 Jahresplan vorlegen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02080 ...................
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14-20 / A 02080 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 12.07.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11833) zur Prüfung der Lösungsansätze
für die städtische Unterstützung der stiftungseigenen Kinderheime.
• Antrag Nr. 14-20 / A 02080 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste
vom 03.05.2016
Entscheidungsvorschlag
• Der Stadtrat nimmt die Prüfungsergebnisse zu den städtischen
Unterstützungsmöglichkeiten für die stiftungseigenen Kinderheime zur Kenntnis.
• Das Sozialreferat wird beauftragt, die Vertragsvariante umzusetzen.
• Das Sozialreferat wird beauftragt, für die rechtsfähige „Waisenhausstiftung
München“, die nichtrechtsfähige „Münchner Kindl-Heim-Stiftung“ und die
nichtrechtsfähige „Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung“
die zur Umsetzung der im Vortrag unter Ziffer 3.2 genannten Vertragsvariante
notwendigen erbbaurechtsähnlichen Vereinbarungen sowie die dazugehörigen
Finanzierungsvereinbarungen mit den städtischen Fachdienststellen zu verhandeln.
• Das Sozialreferat, Stiftungsverwaltung, wird beauftragt, die Umwandlung der Stiftungen
in Förderstiftungen durch eine Änderung der Stiftungssatzungen in die Wege zu leiten.
• Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Kommunalreferat zu klären, wie die
Blockhäuser im Rahmen des Heimbetriebs zukünftig angemietet werden können.
Ebenso ist zu verhandeln, wie die Auflagen der Lokalbaukommission umgesetzt werden können.
• Die Ergebnisse der Verhandlungen, die Eckpunkte der Verträge und Vereinbarungen
sowie Satzungsänderungen der Stiftungen werden dem Stadtrat vorgelegt.
• Der Antrag Nr. 14-20 / A 02080 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN /
Rosa Liste vom 03.05.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Stiftungseigene Kinderheime
• Münchner Waisenhaus
• Münchner Kindl-Heim
• Marie-Mattfeld-Haus