HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 00:17:13)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Juli 2021, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022 Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05602 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 05.07.2019, eingegangen am 05.07.2019 Klimaschutz – jetzt gilt‘s! 9. Ein Klimaschutzbudget für München Antrag Nr. 14-20 / A 06556 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2020, eingegangen am 20.01.2020 Klimaschutzbudget einführen - Klimaschutzanleihe (Munich Green Bond) ausgeben Antrag Nr. 20-26 / A 00876 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 15.12.2020, eingegangen am 15.12.2020

  • 14-20 / A 06556 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Angesichts des Ziels der Klimaneutralität für die Stadtverwaltung bis 2030 und für das Stadtgebiet bis 2035 und zur Intensivierung des Klimaengagements der Landeshauptstadt ist eine Weiterent­wicklung des bisherigen Verfahrens zur Finanzierung der Klima­programme auf einen planbaren, dauerhaften Finanzrahmen not­wendig. Zudem wird mit drei Stadtratsanträgen die Einführung ei­nes neuen Finanzierungssystems für Klimaschutzmaßnahmen beantragt. Inhalt: Mit dieser BV wird die dauerhafte Einrichtung ei­nes Finanzrahmens von 180 Mio. Euro jährlich für Klimaschutz, eines entsprechenden Verfahrens zur Aufstellung, Verwaltung und des Controllings dieses Finanzrahmens durch das RKU so­wie die Ausgabe von Klimaanleihen durch die SKA vorge­schlagen. Gesamtkosten/ Gesam­terlöse: Kosten jährlich 180 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2022. Ein entsprechender Finanzierungsbe­schluss folgt im Rahmen des Haushaltsverfah­rens. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt, ab dem Haushaltsjahr 2022 ein über die bisherigen Maßnahmen hinausgehendes investi­ves Klimaschutz­budget in Höhe von 100 Mio € pro Jahr bei gleichzeitiger Beibe­haltung des bisherigen jährlichen Ausgabenniveaus für Klima­schutz in Höhe von 80 Mio € einzurichten. Das RKU wird beauftragt, die notwendigen Finanzierungsbeschlüsse zur Einrich­tung dieses dauerhaften Finanzrahmens im Rahmen des Haushaltsverfah­rens einzubringen, den Finanzrahmen in Fünfjahreszyklen zu pla­nen und in den Haushaltsplanun­gen sowie im MIP entspre­chend zu verankern. Die SKA wird beauftragt, im Benehmen mit dem RKU in 2022 eine Klimaschutzanleihe im Umfang von mind. 100 Mio. € zu begeben, wenn die notwen­digen Voraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutz, Finanzrahmen Klimaschutz, Zukunftsaktien, Klima­schutzbudget, Klimaschutzanleihe, Munich Green Bond Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )