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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. August 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 13 - Vollgremium

Sitzungsort:

Westin Grand Hotel München Arabellastr. 6, 81925 München

TOP 1.

(U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse

20-26 / B 02283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
- 713_BA-Sitzungen_Online_mit_Stimmrecht_Antrag.pdf

20-26 / V 03685 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (sog. Hybridsitzungen) Inhalt: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen. Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung Ortsangabe: (-/-)