HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 14.05.2024 01:51:06)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Montag, 13. September 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 20 - Vollgremium

Sitzungsort:

Turnhalle Grundschule an der Großhaderner Straße 50

TOP 3.

2. Hinweis / Ergänzung vom 27.07.2021 zum Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021: A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge

20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- CSU - Antrag.pdf
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- OeDP - Muenchen Liste - Antrag.pdf
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- DIE LINKE. - Die PARTEI - Antrag.pdf

20-26 / V 03932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI Inhalt - Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017 - Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich - Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021 - Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN - Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt. 2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt. 3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere • Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug • Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete • 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung wird zugestimmt. weiter siehe Vorlage