HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 09:26:09)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Oktober 2021, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Altes Rathaus

TOP 6.

6.
Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung 1. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 16.12.2019 2. Transparente Stadtplanung – Gutachten veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 3. Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021


20-26 / V 03747 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion Die GRÜNEN/ RL vom 16.12.2019, - Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 und - Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021 Inhalt Es geht um Information und Beteiligung im Bebauungsplanverfahren und die Anträge, dass Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und -information sowie Gutachten, Testentwürfe, Wettbewerbe und weitere Planungsschritte grds. von der Verwaltung durchgeführt und finanziert werden sollen. Zudem werden die Anträge, Gutachten und Testentwürfe zu veröffentlichen und durch Mitarbeiter*innen des PLAN erklären zu lassen, behandelt sowie der Antrag, eigene Gutachten zu erstellen, wenn eine Veröffentlichung rechtlich nicht möglich ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Verfahren der Bürgerbeteiligung in Bebauungsplanverfahren sowie zur Durchführung und Finanzierung von Wettbewerben, Testentwürfen, Gutachten und weiteren Planungsschritten sowie zum Verfahren der Veröffentlichung von Gutachten und Testentwürfen wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Vergabe und Beauftragung von Gutachten darauf hinzuwirken, dass den Gutachten möglichst eine leicht verständliche Kurzzusammenfassung durch die Gutachter*innen beigefügt wird, welche die wesentlichen Punkte des Gutachtens sowie die Handlungsempfehlungen zusammenfasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Gutachten Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)