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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. November 2021, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Novellierung der „Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Satzung)
Kurzinfo:
Anlass:
• Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. des Informationsweiterverwendungsgesetzes, des Datennutzungsgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes)
• Geplante Änderungen des Bayerischen Archivgesetzes
• Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses
• Erhöhung der Benutzer*innenfreundlichkeit
• Stärkung und Präzisierung der Stellung des Stadtarchivs
Inhalt:
• Ausgangslage mit Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen
• Änderungen der einzelnen Festlegungen mit Begründung
• Synoptischer Überblick über die Änderungen, Vergleich bisherige Satzung und Neufassung der Satzung (Anlage 1)
• Neufassung der Stadtarchivsatzung (Anlage 2)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
• Beschluss / Genehmigung der neuen Satzung (Anlage 2)
• Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Stadtarchiv-Satzung
• Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der LHM
Ortsangabe:
-/-