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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juli 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 12.

12.
Abgesetzt
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; - Mittelansätze - Regelungen Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum; Antrag Nr. 02-08/ A 02368 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Alexander Reissl und Frau StRin Monika Renner vom 15.03.2005 Reduzierung der Mittel für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; Antrag Nr. 02-08/ A 01782 der Stadtratsfraktion der CSU vom 13.07.2004
  • 02-08 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 06607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die o.g. Anträge der SPD und der CSU befassen sich mit der Frage der Mittelansätze für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum angesichts der derzeitigen Haushaltslage. Im SPD-Antrag sind außerdem Änderungen der Regelungen vorgesehen. Im Stadtratsbeschluss vom 28.07.2004 zur "Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen" wurde das Baureferat beauftragt, die Regelungen für Kunst am Bau zu überprüfen. Inhalt Grundlagen Darlegung der derzeit existierenden Regelungen bzgl. der Mittelansätze Einsparungsmöglichkeiten Denkbare Kostenreduzierungen und deren Konsequenzen Änderung der Regelungen Vorschläge des SPD-Antrages zur stärkeren Einbindung des Stadtrates bei maßnahmegebundener Kunst Empfehlungen der Kommission Die Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum hat sich mit den Anträgen befasst und zu den vorgeschlagenen Mittelansätzen und Regularien eine Stellungnahme abgegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Ab Haushaltsjahr 2006 neue Obergrenze für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von 1,5 % der anrechenbaren jährlichen Gesamtbauinvestitionen, jeweils zur Hälfte für QUIVID und Ortstermine. 2. Auftrag zur Richtlinienüberarbeitung entsprechend SPD-Antrag und Anregungen der Kommission. 3. Entspr. Beschluss zur maßnahmeungebundenen Kunst vom Kulturreferat in eig. Zuständigkeit 4. StR-Auftra