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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Dezember 2021, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München
TOP 42.
42.
Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021
Finanzierung 2022 ff.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2021-2025
-
20-26 / A 02221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02313 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Dem Stadtrat wird ein ÖPNV-Bauprogramm zur Umsetzung und Finanzierung vorgeschlagen, das u.a. folgende Projekte enthält:
• Tram-Neubaustrecken mit Kosten:
◦ Tram-Westtangente
◦ Tram-Nordtangente
◦ Verlängerung der Tram 16/17 zur S-Bahn
Johanneskirchen
◦ Tram Münchner Norden zur Erschließung des
Wohnungsbauquartiers Bayernkaserne
◦ Tram Y Nord
◦ Tram Wasserburger Landstraße
◦ Tram Ramersdorf-Perlach
• Investitionskosten für einen neuen Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße
• Investitionskosten für einen zweiten U-Bahn-Betriebshof in Neuperlach (Planung)
• Anteilige Sanierung der Münchner U-Bahnhöfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
530,8 Mio. € für das erste Bauprogramm, sowie dauerhafte
Personalkosten und Arbeitsplatzkosten mit 150.425 € ab 2022 ff./ Kompensation von 13,7 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
• Den in Ziffer 1.3 beschriebenen Verfahrensvorschlägen zur Planung und Realisierung von ÖPNV-Bauprogrammen wird zugestimmt.
• Den unter Ziff. 2.1 aufgeführten Maßnahmen und der damit verbundenen Priorisierung für das erste
ÖPNV-Bauprogramm 2021 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Realisierung beauftragt.
• Das Gesamtfinanzvolumen von 530,8 Mio. € stellt einen Finanzrahmen dar. Soweit der Finanzrahmen nicht überschritten wird, bedürfen Kostenänderungen einzelner Maßnahmen des ersten Bauprogramms keiner Genehmigung.
• Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die bei Ziffer 2.2 dargestellten investiven Mittelbedarfe für die verschiedenen Unterabschnitte in das fortzuschreibende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aufzunehmen.
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