RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 22.07.2024 14:12:47)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. März 2022, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München
TOP 1.
1.
Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) sowie „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)“
Kurzinfo:
Anlass:
• Pflicht zur regelmäßigen gesetzlich vorgeschriebenen vierjährlichen Anpassung der Gebührenbemessung der Gebührensatzung an die Kostenentwicklungen (letzte Fassung: Stadtratsbeschluss vom 10.12.2014)
• Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrats vom 26.05.2020
• Änderungsbedarf aufgrund technischer Neuerungen bei der Herstellung von Reproduktionen und aufgrund eines gewandelten Nachfrageverhaltens bei den Benutzenden
Inhalt:
• Ausgangslage mit Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen
• Darstellung der Ertrags- und Benutzungsstruktur
• Finanzielle Auswirkungen
• Erklärung zu Veränderungen bei einzelnen Gebührentatbeständen
• Sonstige Bestimmungen
• Neufassung der Stadtarchivgebührensatzung (Anlage 2)
• Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) (Anlage 3)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Gesamterlöse: geschätzt ca. 90.000,- € p.a.
Entscheidungsvorschlag:
• Beschluss / Genehmigung der neuen „Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) gemäß Anlage 2
• Beschluss / Genehmigung der „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)“ gemäß Anlage 3
• Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtarchiv, Gebühren, Satzung, Kostensatzung
Ortsangabe:
-/-