HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 22.07.2024 14:12:47)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. März 2022, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München

TOP 1.

1.
Neufassung der „Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) sowie „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)“

20-26 / V 04804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Pflicht zur regelmäßigen gesetzlich vorgeschriebenen vierjährlichen Anpassung der Gebührenbemessung der Gebührensatzung an die Kostenentwicklungen (letzte Fassung: Stadtratsbeschluss vom 10.12.2014) • Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrats vom 26.05.2020 • Änderungsbedarf aufgrund technischer Neuerungen bei der Herstellung von Reproduktionen und aufgrund eines gewandelten Nachfrageverhaltens bei den Benutzenden Inhalt: • Ausgangslage mit Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen • Darstellung der Ertrags- und Benutzungsstruktur • Finanzielle Auswirkungen • Erklärung zu Veränderungen bei einzelnen Gebührentatbeständen • Sonstige Bestimmungen • Neufassung der Stadtarchivgebührensatzung (Anlage 2) • Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) (Anlage 3) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamterlöse: geschätzt ca. 90.000,- € p.a. Entscheidungsvorschlag: • Beschluss / Genehmigung der neuen „Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs der Lan­deshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Gebührensatzung) gemäß Anlage 2 • Beschluss / Genehmigung der „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)“ gemäß Anlage 3 • Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtarchiv, Gebühren, Satzung, Kostensatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)