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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. April 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelschule Schrobenhausener Str. 17

TOP 34.

34.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 16.03.22: (U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
20-26 / V 05706 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen. Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden. Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag der Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen Ortsangabe: Stadtgebiet München