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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. April 2022, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 22 - Vollgremium

Sitzungsort:

Schulcampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41 (Eingang Süd)

TOP 1.

(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtteilzentrum Freiham Nord Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen: Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026

20-26 / V 05970 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung vom 07.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 04016). Fertigstellung der Hochbauten: Ende 2023/Mitte 2024 Inhalt Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Stadtteilzentrum Freiham Nord – Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen (Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz) mit Projektkosten in Höhe von 6,0 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des Projekts Stadtteilzentrum Freiham Nord – Prov. Herstellung der öffentl. Verkehrs- u. Platzflächen (Am.-N.-Str., Em.-M.-Str., Ro.-K.-Str., Mar.-V.-Str. und Mah.-G.-Platz) zur Fortschreibung des MIP 2022 – 2026, IL 1, anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2022 erforderl. Planungsmittel i. H. v. 300.000 Euro aus der Finanzpos. 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022 bereitstellen zu lassen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzpos. 6300.950.1140.3 „Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord “ ab dem Jahr 2023 ff. erforderl. Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 ff. anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Ortsangabe • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Freiham Nord • Amalie-Nacken-Straße • Emilie-Maurer-Straße, • Rosa-Kempf-Straße, • Margarete-Vollmar-Straße • Mahatma-Gandhi-Platz