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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Juni 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Kostenfreie Online-Lebensmittelbelehrung nach §43 IfSG für Schüler*innen
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
20-26 / V 06253
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umstellung der kostenfreien Lebensmittelbelehrungen für Schüler*innen von unter Coronabedingungen nicht möglichen Präsenzveranstaltungen auf bürgerfreundlichere Online-Belehrungen
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Rechtsgrundlagen für kostenfreie Belehrungen für Schüler*innen und die Begründung für die Notwendigkeit der Umstellung auf Online-Belehrungen dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.150 € pro Jahr ab
dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag:
Um Schüler*innen weiterhin kostenfreie Belehrungen anbieten zu können, wird dem Antrag zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
§ 43 Infektionsschutzgesetz; Belehrung
Ortsangabe:
-/-
