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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. September 2022, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 6.

6.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 13: Förderprogramm Rollstuhltaxis

  • 20-26 / A 02409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Ende des Förderzeitraums aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13372 • Antrag Nr. 20-26 / A 02409 vom 17.02.2022 Inhalt • Weiterführung des befristeten Projekts „Förderprogramm Rollstuhltaxis“ im Haushaltsjahr 2024 durch Weitergewährung der Restmittel aus den Haushaltsjahren 2020 - 2022 bis zu deren vollständigem Verbrauch • Anpassung der Förderrichtlinie: Förderprogramm Rollstuhltaxis im Rahmen des „2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der befristeten Weiterführung des Projekts „Rollstuhltaxis“ im Jahr 2024 wird zugestimmt. • Der Antrag 20-26 / A 02409 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 17.02.2022 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Inklusion • Inklusionstaxi Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)