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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Oktober 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 26.

26.
Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur der Münchner Stadtbibliothek

  • 02-08 / A 02670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Finanzausstattung. Inhalt Gebühren- und Kostenerhöhungen zum 01.01.2006. Entscheidungsvorschlag 1.Den Erhöhungsvorhaben der Münchner Stadtbibliothek wird zugestimmt. 2.Die nachstehenden Satzungen werden beschlossen: a) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung (Anlage 1) b) Satzung zur Änderung der Kostensatzung (Anlage 2) Die Anlagen 1 und 2 sind Teil dieses Beschlusses. 3.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, den Sammelnachweis P UA 3520 um 540.000.- € zu erhöhen. Die Gegenfinanzierung erfolgt ebenfalls zum 1. Nachtragshaushalt 2006 durch Ansatzerhöhungen der Einnahmenhaushaltsstellen 3520.110.0000.2 um 174.000,-- € und 3520.110.2000.0 um 366.000,-- €. 4.Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhungen zum 01.01.2006 vorzunehmen. 5.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,ÖDP,PDS,StR Dr.Baretti,StR Feil )