HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 14:30:24)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. November 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 12.

12.

Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)

20-26 / V 07919 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass • Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2023 Inhalt • Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII • Erhöhung des regionalen Regelsatzes im Bereich des 3. Kapitels SGB XII • Analoge Aufstockung des Regelsatzes im 4. Kapitel des SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 881.400 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung • Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII • Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Regelbedarf • Transferleistung • Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (nach Antrag)