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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Haushalt 2023 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
Tunnelplanungen forcieren - nicht nur in der Schleißheimer Straße,
auch im Englischen Garten und an der Landshuter Allee
Antrag Nr. 20-26 / A 02761
von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 19.05.2022
Wiedervereinigung des Englischen Gartens
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03862
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
vom 29.03.2022
Brückenbauprogramm für Fuß- und Radverkehr fortsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 03223
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 03.11.2022 zur dringlichen Behandlung im Bauausschuss am 06.12.2022
-
20-26 / A 03422 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 03862 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03223 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der
LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige
Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Zum Haushalt 2023 des BAU wird neben den Ausführungen im
Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
BAU, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen.
Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 02761 der FDP
BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 sowie des
BA-Antrages Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses Schwabing -
Freimann vom 29.03.2022 und des Antrages Nr. 20-26 / A 03223
der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Das BAU wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt
auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und
Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Planungen für den Tunnel an der Landshuter Allee werden nicht
wieder aufgenommen; die Planungen für den Tunnel Englischer
Garten werden nicht fortgeführt.
Der Antrag Nr. 20-26 / A 02761 der Stadtratsfraktion der
FDP BAYERNPARTEI vom 19.05.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022
ist damit satzungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. /
Die PARTEI vom 03.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Kaufmännischer Haushalt 2023 für das BAU
-Referatsteilhaushalt 2023 des BAU
Ortsangabe
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