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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Dezember 2022, 14:00 Uhr (Niederschrift)

Gremium:

Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 4.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.11.2021 - 31.08.2022

20-26 / V 08188 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.11.2021 – 31.08.2022 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffent-lichen Sitzungen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)