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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. November 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 8.

8.
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirks- ausschüsse und der einschlägigen Verbände a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 . b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 03.02.2004 c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver- sammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried- Fürstenried am 22.04.2004 d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen- Nymphenburg vom 20.07.2004 e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005

  • 02-08 / A 02824 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass ist der Stadtratsauftrag vom 28.01.2004, wonach das Planungsreferat im Rahmen der Novellierung der Baumschutzverordnung und der Prüfung möglicher Verfahrenserleichterungen beim Vollzug dieser Verordnung die Bezirksausschüsse, die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Verbände anhören und dem Stadtrat über das Ergebnis berichten sollte. Inhalte Ergebnis der Anhörungen der Bezirksausschüsse, der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände; Empfehlungen des Planungsreferates, insbesondere die Fichte aus der BaumschutzVO heraus zu nehmen und das Beteiligungsverfahren für die Bezirksausschüsse von einem Anhörungsverfahren in ein Unterrichtungsver­fahren mit der Option der Anhörung im Einzelfall, zu ändern; Auftrag an das Planungsreferat, den Schutzgebietsumgriff der Baumschutzverordnung zu aktualisieren. Entscheidungs­vorschlag Der Stadtrat beauftragt das Planungsreferat, in Bezug auf die Änderung der Baumschutzverordnung erneut ein Anhörungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange und anerkannten Verbänden durchzuführen und das Ergebnis zusammen mit der Anpassung des Schutzgebietsumgriffes dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den PlanungsA.am 30.11.05,Änder.A.der CSU ist erl.)