HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 09.05.2024 23:03:00)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 7.

ARGE für Beschäftigung München GmbH Umsetzung der Rahmenvereinbarung Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag

02-08 / V 07197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Spitzenverbänden (Weiterentwicklung der Grundsätze der Zusammenarbeit der Träger der Grundsiche-rung in den Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44 b SGB II) Inhalt - Inhalt der Rahmenvereinbarung - Stärkung der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) - Stärkung der dezentralen Verantwortung (Landeshaupt-stadt München übernimmt Führung im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung) - Trennung von Gewährleistungs- und Umsetzungsver-antwortung (Bundesagentur hat Gewährleistungs-, AR-GE bekommt Umsetzungsverantwortung) - Auswirkungen auf den Gesellschaftsvertrag Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages Gesucht werden kann auch nach: - Mehrheitsbildung - Trägerversammlungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )