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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Mai 2023, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, Raum 13.E01
TOP 1.
1.
(U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen
Weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 01.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09071)
hat die Vollversammlung des Stadtrates die Forderung des
Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ gemäß Art. 18a Abs. 14 Satz 1
GO übernommen. Damit muss sowohl der Erhalt der im
Flächennutzungsplan ausgewiesenen Allgemeinen Grünflächen (AG) als
auch der Öffentlichen Grünanlagen der Grünanlagensatzung als
grundsätzliche Zielvorgabe Eingang in die auch laufenden
Bebauungsplanverfahren finden und ist als solche in die Abwägung
einzustellen. Bei der Durchsicht aller betroffenen Verfahren hat das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung einige identifiziert, die dem
Stadtrat zur Entscheidung für das weitere Vorgehen vorgelegt werden
sollen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage enthält Vorschläge für eine übergeordnete
Richtungsentscheidung zum weiteren Vorgehen für einige
Projekte/Bauleitplanverfahren, insbesondere dazu, welche laufenden
Planungsprozesse – nun unter Beachtung des Bürgerbegehrens – per
se fortgeführt werden sollen. Es werden gebündelt Projekte und
Bauleitplanverfahren dargestellt, die sich noch eher am Anfang eines
Verfahrens befinden und bei denen zeitnah weitere Verfahrensschritte
anstehen. Nicht behandelt werden die Bauleitplanverfahren, bei denen in
nächster Zeit ohnehin eine gesonderte Sitzungsvorlage zur Behandlung
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung eingebracht wird.
weiter siehe Vorlage