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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. November 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

TOP 8.

Luftreinhalteplan Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, TOP 5 Einsatz von Partikelfiltern Antrag Nr. 1439 Frau Stadträtin Sabathil vom 27.05.1999 Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern! Antrag Nr. 02-08 / A 02627 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.09.2005 Beschlussvorlage des Umweltschutzausschusses vom 01.03.2005 Mittlerer Ring Südwest - Ziffer 1: Luftreinhalteplan Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 17.11.2004 Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 21.02.2005

02-08 / A 02627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00080 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.07.2005 (TOP 5); Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 02627, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00080 des BA 7, Stadtratsantrag Nr. 1439 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der geforderte Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan einschließlich weiterer Stadtratsaufträge vorgelegt. Die im Antrag Nr. 1439 gestellte Forderung nach einem Konzept zu einem Pilotprojekt zur Erprobung eines Filtersystems wird hinsichtlich der technischen und organisatorischen Bedingungen diskutiert. Die im Antrag Nr. 02-08 / A 02627 gestellte Forderung zur Darstellung der Einsatzmöglichkeiten alternativer Treibstoffe wird mit einer Übersicht zum derzeitigen Stand aufgegriffen sowie eine weitere Bearbeitung hinsichtlich des möglichen Einsatzes angekündigt. Zu den im BA-Antrag geforderten kurzfristigen Maßnahmen bis zur Fertigstellung der Untertunnelung wird ausgeführt, dass derzeit über die intensiv diskutierten Maßnahmen hinaus keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen praktikabel, wirksam und realisierbar sind. Entscheidungsvorschlag: Im Antrag des Referenten werden verschiedene Aufträge an die Verwaltung formuliert; den Anträgen Nr. 02-08 / B 00080 und Nr. 1439 kann nicht entsprochen werden. Punkt 3 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Luftreinhalteplan Luft Schadstoff Alternative Treibst

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung )