RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 13.05.2024 21:16:44)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Oktober 2023, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 18.
18.
Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
20-26 / V 10678
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren.
Daher ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze
sowie des Allgemeinkostenanteils der Landeshauptstadt München zu ändern.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer
Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Ortsangabe
-/-
