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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
TOP 1.
1.
(U) Trinkwasserbrunnen II
Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
Antrag Nr. 20-26 / A 02773
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
vom 24.05.2022
Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13:
Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 03349
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022
-
20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das
Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren
44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten
Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie
mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus
zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133).
Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen
für geeignete Orte beantragen.
Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von
32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von
34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung
bereits vor.
Inhalt
Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und
Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der
Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen
als Trinkbrunnen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen
bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche
Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen
Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von
insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel
zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen -
Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt.
Suchbegriffe RIS:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Trinkwasserspender
- Frischwasserbrunnen
Ortsangabe
- Altstadt
- Innenstadt
- gesamtes Stadtgebiet