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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Dezember 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
Allgemeinen Abfallsatzung
Hausmüllentsorgungssatzung
Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
Gartenabfallentsorgungssatzung
Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung; Pilotver-
such Wertstofftonne; Stärkung Abfallvermeidung; Fehlbefüllung
von Behältern; Neuformulierung Benutzergruppen Wertstoffhöfe;
Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfallsat-
zungen und der Betriebssatzung erforderlich. Es werden
auch redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 8 beigefügten Än-
derungssatzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebssatzung
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-