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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Januar 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 13.

13.
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte Antrag Nr. 02-08 / A 02812 der Stadtratsfraktion der SPD und der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 23.12.2005
  • 02-08 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes Inhalt Bewertung des Gesetzesentwurfes und Darstellung der Betroffenheit der städtischen Referate nach derzeitigem Kenntnisstand Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Behandlung des Stadtratsantrages. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gegenüber Bundesregierung und Bundestag für den Erhalt eines wirksamen rechtlichen Gehörs für Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden bei Großvorhaben wie zum Beispiel dem Transrapid einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verfahrensbeschleunigung, Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren, Transrapid, Magnetschwebebahnplanungsgesetz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)