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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Januar 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 13.
13.
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
Antrag Nr. 02-08 / A 02812 der Stadtratsfraktion der SPD und der Stadtratsfraktion Bünd-nis90/Die Grünen/RL vom 23.12.2005
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02-08 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes
Inhalt
Bewertung des Gesetzesentwurfes und Darstellung der Betroffenheit der städtischen Referate nach derzeitigem Kenntnisstand
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Behandlung des Stadtratsantrages. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gegenüber Bundesregierung und Bundestag für den Erhalt eines wirksamen rechtlichen Gehörs für Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden bei Großvorhaben wie zum Beispiel dem Transrapid einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verfahrensbeschleunigung, Plangenehmigungs- und Planfeststellungsverfahren, Transrapid, Magnetschwebebahnplanungsgesetz