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(Download erfolgte am 19.06.2024 15:14:12)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Mai 2024, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Campus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41, Mensa Süd; Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.30-19.00 Uhr
TOP 5.1
5.1
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes
Finanzierung
Schneechaos auf Münchens Straßen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424
von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 06.12.2023
Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Freie Wege – aber für alle!
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021
Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023
Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
-
20-26 / B 01636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 04424 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 06288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / F 00850 (Typ: Anfrage) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / B 06349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 04808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig
mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen.
In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden
bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den
Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse
wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch
des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge
insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat
eingebracht werden.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen
des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten Baureferat Tiefbau:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen
619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro
ab dem Jahr 2026.
Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant:
420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro
im Jahr 2026
Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und
Wirtschaft:
4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an
die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen
Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt,
den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern.
2.- 20. siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienstfahrzeuge
- Personalausweitung
- Salzstreuung
- Sole
- Wetterprognosedienste
Ortsangabe
- Alle Stadtbezirke
- Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche