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(Download erfolgte am 16.07.2024 16:38:20)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Juni 2024, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 4.

4.
Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)
20-26 / V 12834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuer Name des Eigenbetriebs; Zukunftskonzepte der ständigen Lebensmittelmärkte, Fertigstellung neuer Markt am Elisabethplatz (Elisabethmarkt); Marktsprecher, Antrag Nr. 20-26 / A 04649 von Herrn StR Alexander Reissl und Frau StRin Heike Kainz vom 21.02.2024 Inhalt Darstellung der Namensänderung des Eigenbetriebs, Neuerlass der Betriebssatzung der Märkte München, Neuerlass der Märkte München-Satzung und der Märkte München- Gebührensatzung, Neuerlass Elisabethmarkt-Satzung und Elisabethmarkt- Gebührensatzung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Namensänderung, der Neuerlass der Betriebs- satzung, der Märkte München-Satzung und der Märkte München- Gebührensatzung sowie der Neuerlass der Elisabethmarkt-Satzung und Elisabethmarkt-Gebührensatzung werden beschlossen. Auf die Erhebung von Verwaltungskosten für die Zuweisung von Flächen auf dem Elisabethmarkt (neu) wird aus Billigkeitsgründen verzichtet. Sondernutzungsgebühren für Teilflächen des Elisabethmarktes (neu) werden nicht erhoben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Namensänderung des Eigenbetriebs, Satzungsänderungen, Betriebssatzung Märkte München, Markthallen-Satzung, Markthallen-Gebührensatzung, Märkte München-Satzung, Märkte München-Gebührensatzung, Elisabethmarkt-Satzung, Elisabethmarkt-Gebührensatzung, Markthallen München; Märkte München, Lebensmittelmärkte; Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Viktualienmarkt, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Wiener Platz, Interimsmarkt Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 – Altstadt-Lehel, Markt am Elisabethplatz, Stadtbezirk 4 – Schwabing-West, Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen, Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing, Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 – Sendling, Schlachthof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)