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(Download erfolgte am 16.11.2024 20:19:27)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. September 2024, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei, Bürger*innensprechstunde von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr

TOP 1.

1.
(E) Öffentliche Toiletten in der Maxvorstadt
  • 20-26 / E 01064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 09137 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates "Toiletten im öffentlichen Raum" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16785 v. 03.12.2019) werden im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt zwei stationäre Toilettenanlagen (Maßmannpark und Arnulfpark) realisiert. Zudem stehen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt (oder unmittelbar angrenzend) im öffentlichen und halböffentlichen Raum Toiletten zur Verfügung. Zusätzliche mobile oder stationäre Toiletten in der Maxvorstadt können nur realisiert werden, wenn der Bezirksausschuss 3 - Maxvorstadt Mittel aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung stellt.