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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 30. März 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2006 UA 5410 - Haushaltsjahr 2006

02-08 / V 07835 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2006 zum Thema Regelförderung – Vollzug des Haushaltsplanes 2005 – UA 5410 – Haushaltsjahr 2006 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2005 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden Projekte beschrieben, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplan 2006 Änderungen ergeben haben. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das RGU, im Haushaltsjahr 2006 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2006 beim Unterabschnitt 5410 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen; Zustimmung, notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze zu bewilligen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2006 UA 5410 Förderung Gesundheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )