RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 00:20:46)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Oktober 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 5.
5.
Stahlgruber-Stiftung;
Teilrückerstattung des Zuschusses für den
Anbau Schulgebäude Elisabethplatz;
Vermögenshaushalt 2006:
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9
"Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung"
Änderung des MIP 2006 - 2010
02-08 / V 08046
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage
Entscheidungsvorschlag
Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.
