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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Oktober 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 19.
19.
Stahlgruber-Stiftung;
Teilrückerstattung des Zuschusses für den
Anbau Schulgebäude Elisabethplatz;
Vermögenshaushalt 2006:
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9
"Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung"
Änderung des MIP 2006 - 2010
02-08 / V 08046
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage
Entscheidungsvorschlag
Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.
