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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 19.

19.
Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9 "Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung" Änderung des MIP 2006 - 2010

02-08 / V 08046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978. Inhalt Darstellung der Sach- und Rechtslage Entscheidungsvorschlag Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)