HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 05:21:45)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 7.

7.
Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Antrag Nr. 02-08 / A 02789 von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn vom 13.12.2005
  • 02-08 / A 02789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 07832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Anlass: Antrag von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn Inhalt: Sachverhalt, rechtliche Zulässigkeit, Argumentation Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung der geltenden Einkommensgrenze, Reduzierung der nötigen Quote von 75% auf 60% Gesucht werden kann auch nach: Anhebung der Einkommens-Obergrenzen; Senkung der Belegungsquote bei Verkäufen an Genossenschaften
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)