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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Oktober 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 2.

Auswirkungen der Änderungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Welche Auswirkungen hat die Änderung von Hartz IV für Ausländerinnen und Ausländer, die zur Arbeitssuche eingereist sind? Gibt es jetzt Bedürftige, die aus allen Hilfesystemen ausgeschlossen wurden? Antrag Nr. 02-08 / A 03130 ...........................

02-08 / A 03130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08799 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Darstellung der Änderungen des SGB II im Jahr 2006 und deren Auswirkungen - Antrag Nr. 02-08 / A 03130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa Liste Inhalt - Ausgewählte Änderungen des SGB II - Anmietung einer Wohnung/Umzug durch junge Erwachsene unter 25 Jahren - Zustimmung zu erforderlichen Umzügen - Leistungen für Ausländer/-innen - Finanzielle Auswirkungen für die Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den gesetzlichen Änderungen und deren Auswirkungen - Bereitstellung eines Betrages von 100.000 Euro zur Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung - Weitere Beobachtung der Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen und Bericht bei einer Verschärfung der Situation Gesucht werden kann auch nach: - Änderungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Junge Erwachsene unter 25 Jahren - Erforderliche Umzüge - Leistungen für Ausländer/-innen

Beschluss.pdf (nach Antrag)