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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Oktober 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Auswirkungen der Änderungen der
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Welche Auswirkungen hat die Änderung
von Hartz IV für Ausländerinnen und
Ausländer, die zur Arbeitssuche
eingereist sind?
Gibt es jetzt Bedürftige, die aus allen
Hilfesystemen ausgeschlossen wurden?
Antrag Nr. 02-08 / A 03130 ...........................
-
02-08 / A 03130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Darstellung der Änderungen des SGB II im Jahr 2006 und deren Auswirkungen
- Antrag Nr. 02-08 / A 03130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa Liste
Inhalt
- Ausgewählte Änderungen des SGB II
- Anmietung einer Wohnung/Umzug durch junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Zustimmung zu erforderlichen Umzügen
- Leistungen für Ausländer/-innen
- Finanzielle Auswirkungen für die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den gesetzlichen Änderungen und deren Auswirkungen
- Bereitstellung eines Betrages von 100.000 Euro zur Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung
- Weitere Beobachtung der Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen und Bericht bei einer Verschärfung der Situation
Gesucht werden kann auch nach:
- Änderungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Erforderliche Umzüge
- Leistungen für Ausländer/-innen