TOP mit Vorgang 20-26 / T 053420 (Sitzung)

Betreff

Austausch Streuscheiben der Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) rund um die Kleingartenanlage NW3 [Schreiben BA10 vom 21.09.2023;Zwischennachricht: Das Mobilitätsreferat ist als sog "Untere Straßenverkehrsbehörde" an die Vorgaben des Freistaates Bayern (Regierung von Oberbayern als zuständige Aufsichtsbehörde) gebunden (Richtlinien für Lichtsignalanlagen). Es bedarf eines Abwägungsprozesses mit längerer Bearbeitungsdauer.]