Hilfe zur RIS-Internet-Suche
In dem System befinden sich Informationen zu politischen und administrativen Prozessen der Landeshauptstadt München ab dem Dezember 2000 für „Stadtrats-Vorgänge“, ab dem Dezember 2004 für „Bezirksausschuss-Vorgängen“ und ab 2017 für das Bezirksausschuss-Objekt „TOP mit Vorgang“.
Die Trefferanzahl der RIS-Internet-Suche ist auf 500 Stück beschränkt.
Um den RIS-Internet-Benutzer*innen eine Hilfe zu geben werden auf dieser Seite verschiedene Möglichkeiten beschrieben wie die RIS-Internet-Suche funktioniert bzw. wie man das Ergebnis der RIS-Internet-Suche einschränken kann.
Wichtiger Hinweis: Generell werden die Wörter auf ihre Stammform reduziert und Umlaute durch ihre Grundbuchstaben ersetzt, wodurch zum Beispiel:
- Die Suche nach „Häuser“ auch „Haus“ als Ergebnis liefert und umgekehrt.
- Die Suche nach „Haus“ auch „Häuser“ als Ergebnis liefert und umgekehrt.
Suche
Eingabe-Möglichkeiten:
In der RIS-Internet-Suche stehen Ihnen folgende Suchmöglichkeiten zur Verfügung:
Einfache / Normale Suche
- Fläche
- Fläche*
- Suchbegriff als Wortteil vorkommt
Suche nach festen Begriffen
- "Flächennutzungsplan"
- Suchbegriff fest vorkommt
Suche nach festen Wortkombinationen
- "Flächennutzungsplan für den Bereich"
- Suchbegriff fest vorkommt
UND - Suche
- Fläche Plan
- Fläche* Plan*
- Suchbegriffe als Wortteile vorkommen
Ausschluss - Suche
- Nutzungsplan -Nutzungsplanänderung
- Nutzungsplan* -Nutzungsplanänderung
- das der Suchbegriffe mit dem MINUS-Operator nicht vorkommt
Suche Wildcard-Operator "*" (=Platzhalter)
- Fläch*plan
- Flächen*
- Suchbegriff als Wortteil vorkommt
Kombination - Suche
- Einfache Suche
- Feste Begriff-Suche
- Feste Phrasen-Suche
- Ausschluss-Suche
- Offene Suche
Vorgangs-Nummern - Suche
- xx-xx / x 12345
- wenn „JA“ – erfolgt eine „Feste Phrasen-Suche“
- wenn „NEIN“ – erfolgt eine „Einfache Suche“
Zeitraum
Automatische Voreinstellungen
- das aktuelle Systemdatum = BIS-Datum
- minus 1 Jahr (365 Tage) = VON-Datum
RIS-Internet-Objekte
- StR-Anträge / StR-Anfragen
➔ nach dem „Gestellt am – Datum“ - Sitzungsvorlagen
➔ nach dem „Freigabe – Datum“ - BA-Anträge
➔ nach dem „Beschlossen am – Datum“ - BV-Empfehlungen
➔ nach dem „Beschlossen am – Datum“ - BV-Anfragen
➔ nach dem „Beschlossen am – Datum“ - BA-Initiativen
➔ nach dem „TO aufgenommen am – Datum“ - TOP mit Vorgang
➔ nach dem „Erfasst am – Datum“ - Sitzungen (StR/BA)
➔ nach dem „Sitzungstermin“ - Beschlüsse (StR/BA)
➔ nach dem „Sitzungstermin“
- Gremien / Organisationen (StR/BA)
- Personen (StR/BA)
Art
Vorgangs-Daten
- StR-Anträge / StR-Anfragen
- Sitzungsvorlagen
- BA-Anträge
- BV-Empfehlungen
- BV-Anfragen
- BA-Initiativen
- TOP mit Vorgang
- Sitzungen (StR/BA)
- Beschlüsse (StR/BA)
- Gremien / Organisationen (StR/BA)
- Personen (StR/BA)
Dokumente
- StR-Anträge / StR-Anfragen
- Sitzungsvorlagen
- BA-Anträge
- BV-Empfehlungen
- BV-Anfragen
- BA-Initiativen
- TOP mit Vorgang
- Sitzungen (StR/BA)
- Beschlüsse (StR/BA)
Objekte
StR-Anträge / StR-Anfragen
Initiativen von Stadtratsmitgliedern, mit denen sich die Verwaltung oder der Stadtrat auseinandersetzen soll. Der Antrag ist eine Form der politischen Initiative seitens des Münchener Stadtrates an den/die Oberbürgermeister*in.
Ein StR-Antrag wird in der Regel durch das für das Thema zuständige Referat in Form einer Entscheidungsvorlage in das beschließende oder vorberatenene StR-Gremium/Ausschuss eingebracht und erscheint daher auf der Tagesordnung dieses StR-Gremiums/ Ausschusses.
Eine StR-Anfrage ist eine Form der politischen Initiative seitens des Münchner Stadtrates an den/die Oberbürgermeister*in. Die Antwort erfolgt durch das für das jeweilige Thema zuständige Referat.
- Vorgangs-Nummer
- Antragsbetreff
- Gestellt von (= Antragstellende)
- Initiative
- Zuständiges Fachreferat
- Stadtbezirke
Sitzungsvorlagen
Die Sitzungsvorlage, im RIS meistens als Vorlage bezeichnet, wird dem entsprechenden StR-Gremium/Ausschuss als TOP zur Fassung eines Beschlusses in einer Sitzung vorgelegt.
Eine Vorlage besteht grundsätzlich aus drei Bestandteilen:
- Vortrag Referent*in:
Hier wird die Sach- und ggf. auch Rechtslage zu einem Thema bzw. einem aus der Mitte des Münchner Stadtrates gestellten Antrag dargestellt; die Darstellung kann, je nach Komplexität des zu behandelnden Themas / Antrags, sehr umfangreich ausfallen.
- Antrag Referent*in:
Das ist der formulierte Entscheidungsvorschlag des/der Referent*in, der auf die im StR-Antrag aus der Mitte des Münchner Stadtrats enthaltenen Forderungen eingeht und gleichzeitig die Belange des Fachreferats berücksichtigt.
- Beschluss:
Die tatsächliche Entscheidung des Gremiums / des Ausschusses wird in einem eigenen Dokument (Beschlussdokument) dargestellt; Falls sich z.B. das Gremium bzw. der Ausschuss einstimmig für den "Antrag Referent*in" ausgesprochen hat, wird die Entscheidung im RIS wie folgt im Beschlussdokument festgehalten:
"Beschluss: Nach Antrag."
Hat es Gegenstimmen gegeben, wird dies entsprechend dokumentiert.
Die Stadtratsmitglieder können während einer Sitzung eines Gremiums oder eines Ausschusses zur jeweiligen Vorlage Anträge stellen, die inhaltlich eine andere Beschlussfassung (Entscheidung) anstreben, als dies von der/dem zuständigen Referent*in in der Entscheidungsvorlage vorgeschlagen bzw. beantragt wurde (sog. Ergänzungs- bzw. Änderungsanträge).
Sofern diese in der jeweiligen Sitzung angenommen werden, wird dies ebenfalls im Beschlussdokument vermerkt. Die Referent*innen können durch sog. Bekanntgaben, die keinen Antrag enthalten dürfen, das Gremium oder einen Ausschuss von wichtigen Ereignissen und Vorgängen unterrichten. Eine Beratung und Abstimmung schließt sich an diese Bekanntgaben nicht an. Das Gremium oder der Ausschuss kann jedoch beschließen, dass eine Aussprache über die Bekanntgabe erfolgen soll.
Die Bekanntgabe besteht demzufolge aus zwei Bestandteilen:
- Vortrag Referent*in:
hier erfolgt die Information zu wichtigen Ereignissen und Vorgängen.
- Bekanntgegebene Dokumentation der Bekanntgabe:
Die Dokumentation der Bekanntgabe in der Vollversammlung oder in einem Ausschuss erfolgt im Beschlussdokument mit "Bekannt gegeben" oder "Die Bekanntgabe ist erfolgt."
- Vorgangs-Nummer
- Vorlagenbetreff
- Kurzinformation
- Zuständiges Fachreferat
- Zuständiger/Zuständige Referent*in
- Entscheidung Bezirksausschuss
- Stadtbezirke
StR-Sitzungen
Eine Sitzung bezeichnet die Zusammenkunft eines bestimmten StR-Gremiums / Ausschusses zu einem bestimmten Termin.
Für eine Sitzung gibt es immer eine Einladung, die üblicher Weise mit der Tagesordnung kombiniert ist. Innerhalb der Tagesordnung stehen mehrere Entscheidungsvorlagen als Tagesordnungspunkte zur Fassung eines Beschlusses an.
- Gremiums-Bezeichnung
- Zuständiges Fachreferat
- Zuständiger/Zuständige Referent*in
StR-Beschlüsse / Tagesordnungspunkte
In der StR-Sitzung eines StR-Gremiums/Ausschusses wird zu jedem Tagesordnungspunkt bzw. jeder Entscheidungsvorlage ein Beschluss (d.h. eine Entscheidung) gefasst, welcher dann von der Stadtverwaltung entsprechend umzusetzen ist.
Der Beschluss bezieht sich immer auf den - Antrag Referent*in - dieser Antrag befindet sich im Vorlagendokument (hier: Entscheidungsvorlage). Ein Tagesordnungspunkt ist ein Teil einer Tagesordnung. Die Bezeichnung eines Tagesordnungspunktes (Tops) entspricht dem Thema einer Entscheidungsvorlage; üblicher Weise werden hierbei die Vorlagenbetreffs verwendet.
- Tagesordnungspunkt-Betreff
- Gremiums-Bezeichnung
- Zuständiges Fachreferat
- Zuständiger/Zuständige Referent*in
StR-Gremien / Organisationen
Sind Zusammenkünfte von Stadtratsmitgliedern zu einer Sitzung in unterschiedlicher Form.
Ausschuss
Ist ein von der Vollversammlung (vom Stadtratsplenum) zur Behandlung von
bestimmten Themenbereichen eingerichtetes Gremium, dem eine bestimmte
Anzahl von Stadtratsmitgliedern angehört.
Plenum
Ist die Zusammenkunft aller Stadtratsmitglieder zu einer Sitzung;
Plenum ist nur das andere Wort für die Vollversammlung.
- Gremiums- bzw. Fraktions-Bezeichnung
- Zuständiges Fachreferat
- Zuständiger/Zuständige Referent*in
StR-Personen
Sind die im Rahmen einer Kommunalwahl gewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Münchner Stadtrates. Sie können im Rahmen der Ausübung ihres (Ehren-)Amtes entsprechende Initiativen stellen, die von der Stadtverwaltung zu bearbeiten sind.
Referent*innen sind Leiter*innen eines Referates; sie sind ein von der Vollversammlung des Münchner Stadtrates auf die Dauer von höchstens sechs Jahren gewähltes berufsmäßiges Stadtratsmitglied.
Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder besorgen im Auftrag des/der Oberbürgermeister*in innerhalb ihres Geschäftsbereichs die laufenden Angelegenheiten und vollziehen die Beschlüsse des Stadtrates. Ihre jeweiligen Aufgabengebiete sind vom Stadtrat in der Geschäftsverteilung festgelegt.
Referent*innen haben das Recht - unabhängig von Initiativen aus dem Münchner Stadtrat -, eigenständig Anträge und Entscheidungsvorlagen in den Stadtrat einzubringen.
- Vornamen
- Nachnamen
BA-Anträge
Bezirksausschuss-Anträge (BA-Anträge) sind Ergebnisse aus BA-Vollgremiumssitzungen, welche entweder mit entsprechenden Entscheidungsvorlagen (Beschlussentwürfen) oder in einer sog. laufenden Angelegenheit mit entsprechenden Reaktionen in Form eines Antwortschreibens durch die Stadtverwaltung behandelt werden.
- Vorgangs-Nummer
- Antragsbetreff
- Zuständiger Bezirksausschuss
- Zuständiges Fachreferat
BV-Empfehlungen
Eine Bürgerversammlung - Empfehlung (BV-Empfehlung) basiert auf einem von Bürger*innen bei der Bürgerversammlung gestellten und von dieser angenommenen/beschlossenen Antrag.
Die BV-Empfehlungen sind Ergebnisse aus einer Bürgerversammlung, welche ausschließlich mit entsprechenden Entscheidungsvorlagen (Beschlussentwürfen) von der Stadtverwaltung einem StR- oder BA-Vollgremium vorgelegt werden.
- Vorgangs-Nummer
- Antragsbetreff
- Zuständiger Bezirksausschuss
- Zuständiges Fachreferat
BV-Anfragen
Eine Bürgerversammlungsanfrage "BV-Anfrage" basiert auf einer bei der Bürgerversammlung gestellten Anfrage eines/einer Bürger*in.
Die BV-Anfragen sind Fragen aus einer Bürgerversammlung, die wenn sie nicht in der Versammlung direkt beantwortet werden konnten, mit entsprechenden Antwortschreiben von der Stadtverwaltung behandelt werden.
- Vorgangs-Nummer
- Antragsbetreff
- Zuständiger Bezirksausschuss
- Zuständiges Fachreferat
BA-Initiativen
Bezirksausschuss-Initiativen (BA-Initiativen) sind Ergebnisse aus BA-Vollgremiumssitzungen, welche in einem BA-Antrag münden können, wenn sie von der Mehrheit des BA-Vollgremiums beschlossen werden.
- Vorgangs-Nummer
- Vorgangsbetreff
- Zuständiger Stadtbezirk
TOP mit Vorgang
Ein TOP mit Vorgang ist ein Tagesordnungspunkt einer BA-Vollgremiumssitzung zu dem Sitzungsunterlagen vorliegen. Diese können sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich sein.
- Vorgangs-Nummer
- Vorgangsbetreff
- Initiative
- Zuständiger Bezirksausschuss
BA-Sitzungen
Alle Sitzungen der Bezirksausschüsse sind grundsätzlich öffentliche Sitzungen, an denen Bürger*innen teilnehmen können. Es können aber auch - was die Ausnahme ist - nichtöffentliche Sitzungen stattfinden.
Die BA-Sitzungen können aus folgenden Typen bestehen:
Vollgremium (BA- Vollsitzungen)
Unter Vollsitzungen ist die formelle Zusammenkunft (d.h. aufgrund einer entsprechenden Ladung)
des BA-Vollgremiums zu verstehen. Jeder Bezirksausschuss hat ein BA-Vollgremium, an dessen
Sitzungen grundsätzlich alle BA-Mitglieder teilnehmen.
Unterausschuss-Sitzungen
Die Anzahl, sowie die Art und Namensgebung der Unterausschüsse sind innerhalb der
Bezirksausschüsse unterschiedlich. Die Unterausschüsse sprechen fachbezogene Empfehlungen
zu speziellen Themen aus.
Allgemeine Übersicht:
Bei Aktivierung des Links BA-Sitzungen über die Navigationsleiste bzw. der BA-Übersicht, werden
Ihnen standardmäßig die bei dem Bezirksausschuss in der letzten Woche stattgefundenen BA-Sitzungen
aufgelistet angezeigt.
Diese Auflistung können Sie individuell nach (einem anderem) Zeitraum, Wahlperiode oder
Bezirksausschuss filtern.
Um die wichtigsten Informationen zu einer BA-Sitzung zu erhalten, wählen Sie bitte
den Sitzungstermin aus.
- Gremiums-Bezeichnung
- Zuständiger Bezirksausschuss
BA-Beschlüsse / Tagesordnungspunkte
In der BA-Vollgermiumssitzung wird zu jedem Tagesordnungspunkt mit einer Entscheidungsvorlage ein Beschluss (d.h. eine Entscheidung) gefasst, welcher dann von der Stadtverwaltung entsprechend umzusetzen ist.
Der Beschluss bezieht sich immer auf den - Antrag Referent*in - dieser Antrag befindet sich im Vorlagendokument (hier: Entscheidungsvorlage). Ein Tagesordnungspunkt ist ein Teil einer Tagesordnung. Die Bezeichnung eines Tagesordnungspunktes (TOPs) entspricht dem Thema einer Entscheidungsvorlage; üblicher Weise werden hierbei die Vorlagenbetreffs verwendet.
- Tagesordnungspunkt-Betreff
- Gremiums-Bezeichnung
- Zuständiger Bezirksausschuss
BA-Gremien / Organisationen
Beschreibt die Art des BA-Gremiums/Ausschusses eines Bezirksausschusses, es kann folgende Typen geben:
Vollgremium
Jeder Bezirksausschuss hat ein BA-Vollgremium, an dessen Sitzungen grundsätzlich alle BA-Mitglieder teilnehmen.
Unterausschuss
Die Unterausschüsse sind zur Behandlung spezieller Themenkomplexe vom Bezirksausschuss durch Beschluss eingerichtet, sie sprechen fachbezogene Empfehlungen aus.
Bezirksausschuss
Die Bezirksausschüsse sind lokale Organe der Landeshauptstadt München
- Gremiums- bzw. Fraktions-Bezeichnung
- Zuständiger Bezirksausausschuss
BA-Personen
Sind die im Rahmen einer Kommunalwahl von den im Stadtbezirk wohnenden Bürger*innen für die Dauer von 6 Jahren gewählten Mitglieder der Münchner Bezirksausschüsse.
Die BA-Mitglieder müssen bei der Wahl in dem Stadtbezirk, in dem sie kandidieren, melderechtlich ihre Hauptwohnung haben. Sie führen Ihre Funktion in ehrenamtlicher Tätigkeit aus. Ein vorzeitiges Ende der Wahlzeit kann sich ergeben aus Amtsverlust (wegen Wegzug aus dem Stadtbezirk oder Rücktritt).
BA-Mitglieder führen ein freies Mandat aus. Sie können im Rahmen der Ausübung ihres (Ehren-)Amtes entsprechende Anträge stellen, die, sofern sie aufgrund der Zustimmung durch das Vollgremium zu einem BA-Antrag des Bezirksausschusses werden, von der Stadtverwaltung zu bearbeiten sind.
- Vornamen
- Nachnamen
Trefferliste
Trefferanzahl
Es werden maximal 500 Treffer angezeigt, ansonsten erfolgt eine entsprechende Hinweismeldung.
Die Treffer werden wie folgt sortiert dargestellt:
-
Datumssortiert – abwärts
➔ die RIS Internet-Objekte „Anträge, Sitzungsvorlagen, BA-Anträge, BV-Empfehlungen, BA-Initiativen, TOP mit Vorgang, Sitzung (StR/BA) und Beschlüsse (StR/BA)“ -
Alphabetisch – aufwärts
➔ die RIS Internet-Objekte „Gremien / Organisationen (StR/BA) und Personen (StR/BA)“
Es steht zusätzlich eine Filterungsmöglichkeit nach Gremien zur Verfügung.
In der Auflistung werden die gefundenen Gremien inkl. der Anzahl der vorliegenden Treffer alphabetisch aufwärts sortiert angezeigt und zwar zum Beispiel:
- Vollversammlung (10)
- BA-01 Vollgremium (25)
Bei einer Filterung nach einem bestimmten Gremium wird die Trefferliste entsprechend reduziert angezeigt.
STOPP-LISTE
Hinweis
Bei der RIS-Internet-Suche wird eine Stoppwortliste verwendet, damit bestimmte Begriffe wie zum Beispiel „der“ / „die“ / „das“ / „München“ etc. nicht gesucht bzw. gefunden werden können, da es ansonsten die Trefferanzahl extrem erhöht.