Dienstag, 6. Februar 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - 2.6.1.1 Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs 2006, im Casino des Krankenhaus Neuperlach , aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 3.500,- €
2.
TOP - 2.6.1.2 AntragstellerIn: Katholische Pfarrei St. Phillip Neri, für die Maßnahme: Musikwochenende am 21./22.04.2007, in Höhe von 1950,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006
3.
TOP - 2.6.1.3 AntragstellerIn: Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach Süd, für die Maßnahme: Spielaktion in den Sommerferien 2007, in Höhe von 3.407,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006
4.
TOP - 2.6.1.4 AntragstellerIn: Feierwerk e.V., für die Maßnahme: Faschingsumzug am 11.02.2007, Antragssumme: 1.580,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006
5.
TOP - 2.6.1.5 AntragstellerIn: AG "Veranstaltungskalender", für die Maßnahme: Veranstaltungskalender für Ramersdorf-Perlach 2007, Antragssumme: 3.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2007
6.
TOP - 2.6.1.6 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kinderfasching am 17.02.2007; Antragssumme: 1.150.- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 04.01.2007
2.
TOP - Optimiertes Busnetz in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 10.01.2007
3.
TOP - Wohnanlage Ramoltstraße 24-38, Ottobrunner Straße 49-51 in München; Haltverbot im Bereich der Tiefgaragenzufahrt; Antrag der Klier Hausverwaltungen GmbH vom 17.01.2007
4.
TOP - Verkehrssicherung in der Schmidbauerstraße durch Anbringung eines Verkehrsspiegels im Einmündungsbereich der Hofangerstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2007
5.
TOP - Zurücksetzen der Wertstoffcontainer an der Ecke Putzbrunner Straße/Alfred-Neumann-Anger aus Gründen der Verkehrssicherheit; Bürgerschreiben vom 27.01.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Fußballtore im Grüngürtel zwischen "im Gefilde" und "Siemens" in Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 07.01.2007
Hinweis:
hierzu liegen bereits Informationen des Baureferats vor (vgl. Zuleitung von Herrn Damaschke vom 01.02.2007)
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Rauchverbot an und auf Spielplätzen; Antrag Nr. 02-08 / B 01764des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007 mit der Bitte um Unterstützung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 23.01.2007
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 29.01.2007
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 22.01.2007
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 24.01.2007
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 29.01.2007
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Peralohstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung Sondernutzung Tombola für München vom 22.02. bis 15.10.2007 in der Thomas-Dehler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 10.01.2007)
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Teilprojekt 2 Vernetzung, Arbeitsteilung, Kooperation, Information; Ergebnisbericht „Kultur im Stadtquartier/Vernetzung; Einladung zum Informationstreffen zur Stadtteilkultur für die Akteure in den Stadtbezirken; Zuleitung des Kulturreferats vom 28.12.2006 mit der Bitte um Rückäußerung (vertagt aus der Sitzung am 10.01.2007)
3.
TOP - Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte, sowie Festsetzungen einer Veranstaltung gem. § 69 GeWO; hier: 4. Allgäuer Bauern- und Käsemarkt mit Rahmenprogramm ( musikalische Unterhaltung, Kinderprogramm) auf dem Pfanzeltplatz in München-Perlach am 13.05.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 18.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Gastspielantrag des Kasperletheaterzelts „Dennis Stoßberger“ auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrags-TOP zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzeption der regionalen Sozialberichte; Nutzung und Inhalt der Berichte; Zuleitung des Sozialreferates vom 09.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
2.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2007 "Familien bewegen"; Zuleitung des Sozialreferates vom 16.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
3.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2007; Zuleitung der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e. V. vom 22.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
4.
TOP - Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestraße 4; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses am 28.02.2007; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrags-TOP zur Sitzung
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Projekt "Rund um den Ostbahnhof", Strukturplan und Eckdaten; Anhörung der Bezirksausschüsse 5, 14 und 16 zu einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des o.g. Referates vom 10.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2007
2.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Staudingerstraße; Zuleitung vom 03.01.2007 (vertagt aus der Sitzung am 10.01.2007)
3.
TOP - „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost, A) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“; Überprüfung der Handlungsbedarfe im Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“, B) Erweiterung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“; neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ C) Sanierungsziele für die Teilbereiche „Melusinenstraße“ und „Ortskern Berg am Laim“ D) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung, E) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“; Anhörung zu einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2007
Hinweis:
Nachtrags-TOP zur Sitzung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Fahrrad-Parkplatzsituation U-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag Nr. 02-08 / B 01675 des BA 16 vom 05.12.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.01.2007
2.
TOP - Rücknahme der Verschlechterungen der Ticketkaufmöglichkeiten im 16. Stadtbezirk durch die Stadtwerke München GmbH/MVG; Antrag Nr. 02-08 / B 1671 des BA 16 vom 05.12.2006; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 10.01.2007
3.
TOP - Verlegung der Haltestelle „Weddingenstraße“ in der Ottobrunner Straße, geplante Baumaßnahme; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 10.01.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.01.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Rückführung von Schulsozialarbeiter-Stunden an die Hauptschule Führichstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 01672 des BA 16 vom 05.12.2006; Zwischennachricht des Schul- und Kultusreferats vom 11.01.2007
2.
TOP - Verlängerung der Mietfreiheit für den Kinder- und Jugendtreff "Komm"; Antrag Nr. 02-08 / A 03398 der ÖDP vom 07.12.2006; Räume des Kinder- und Jugendtreffs "KOMM" in der Hochäckerstraße 7; Verlängerung der Mietfreiheit bis zum Projektende am 31.10.2007; Antrag Nr. 02-08 / B 01585 des BA 16 vom 07.11.2006; Erhalt der Kinderbetreuungseinrichtung in der Hochäckerstraße 7 durch Mietkostenübernahme, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00647 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 30.11.2006; Beschluss des Sozialausschusses vom 01.02.2007
3.
TOP - Aufnahme der Grundschule Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach; Antrag Nr. 02-08 / B 09174 des BA 16 vom 13.09.2006; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 10.01.2007
4.
TOP - Erhalt der Kinderspielplätze und Sitzgelegenheiten in privaten Wohnanlagen in Neuperlach; Antrag Nr. 02-08 / B 01340 des BA 16 vom 04.07.2006; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2007
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Bezuschussung von Bewirtungskosten, Anträge des Jugendinformationszentrums, sowie der Hauptschule Albert-Schweitzer-Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.12.2006; Antwortschreiben des Direktoriums vom 18.01.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Umzug der Drogenhilfeeinrichtung „Off“ in den 16. Stadtbezirk (Rosenheimerstr. 124 hinterhalb Shell-Tankstelle); Antrag des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.09.2006; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 15.12.2006
6.6
Sonstige
1.
TOP - Toilettennutzung im Kulturhaus; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 05.12.2006; Zwischennachricht des Trägerverein Pepper e. V. 08.01.2007
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München, a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003 Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 09121; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007;
2.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09390; Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht; Ergebnisbericht zum Thema Vernetzung; Übersicht über die Leistungen des Kulturreferats; Zuleitung des Kulturreferates vom 22.12.2006
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006/2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09322; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
2.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006/2007, Stand 20.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09228; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006/2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09297; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09154; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006/2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09288; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
6.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse vom 30.11.2006
7.
TOP - Einstellung des Betreuungsangebotes in der "Schüler-Coop e.V." in Perlach, Verwendung der Mittel für die Schulsozialarbeit an der Hauptschule in der Albert-Schweitzer-Straße, 16. Stadtbezirk, Ramersdorf -Perlach; Durchführung von Schulsozialarbeit an der Hauptschule in der Lehrer-Wirth-Straße, 15. Stadtbezirk, Trudering-Riem; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09145; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09193; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
2.
TOP - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilsatzungen), Satzung zur Aufhebung der Teilungssatzungen der Landeshauptstadt München vom 24.01.2001 und vom 08.07.2003; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V09326; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
4.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Anzlgutstraße 7.4.4.2 Anwesen in der Albert-Schweitzer-Straße
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Ökologische Hochhäuser; Antrag Nr. 02-08 / A 01913 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ RL vom 24.08.2004; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09269; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 Antragstellerin: SSZ-Neuperlach; für die Maßnahme: Klamottentauschbörse und Flohmarkt am 31.03.2007 im Kinder- und Jugendzentrum Neuperlach; Antragssumme: 900.- €; Antrag vom 03.01.2007
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf, für die Aktion: Stadtteilfest Ramersdorf; Verwendungsnachweis vom 20.12.2006 7.6.2.2 AntragstellerIn: Grundschule an der Rennertstraße, für die Aktion: Gewaltpräventionsprojekt, Sachbericht und Verwendungsnachweis vom 09.01.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V., für die Aktion: 9. Tschechisch-Deutsche Kulturtage, Sachbericht und Verwendungsnachweis vom 07.12.2006 7.6.2.4 AntragstellerIn: Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte e.V., für die Aktion: Erneuerung der Küchenzeile in der Zweigstelle Neuperlach; Sachbericht und Verwenungsnachweis vom 28.12.2006
3.
TOP - Postservicefiliale Ramersdorf-Perlach, Innsbrucker Ring 153; Änderung im Filialnetz; Zuleitung des Schreibens der Deutschen Post AG vom 22.12.2006 durch das Direktorium
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.