Dienstag, 6. März 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Netzwerk Mädchen Neuperlach, für die Maßnahme: Flohmarkt am 31.03.2007, Antragssumme: 900,- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.01.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: AWO Ortsverein Ramersdorf, für die Maßnahme: Tagesausflüge für Senioren, Antragssumme: 308,- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 24.01.2007 2.6.1.3 AntragstellerIn: Hilfe von Mensch zu Mensch e.V., für die Maßnahme: Jugendtreff Hochhäckerstraße, Projekt von Januar - Juni 2007, Antragssumme: 4.230,- €, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2007 2.6.1.4 AntragstellerIn: Caritas Zentrum München Ost / Land, für die Maßnahme: Projekt "ashibolé" vom 01.12.2006 - 30.04.2007; Antragssumme: 1.720.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2007 2.6.1.5 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; Antragssumme: 1.800.- €, für die Maßnahme: Theaterwoche im September; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 15.02.2007
2.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen für die Aufstellung einer Bewegungsinsel aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach vom 06.03.2007; Zuleitung des Direktoriums vom 24.01.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Städtisches Grundstück am Diakon-Kerolt-Weg, Pflasterung zum Schutz vor parkenden Autos, Entfernung des "Privatweg"-Schildes an der Zufahrt zur Gartenanlage; Bürgeranliegen vom 26.01.2007
2.
TOP - Verkehrssicherung in der Schmidbauerstraße durch Anbringung eines Verkehrsspiegels im Einmündungsbereich der Hofangerstraße; Schreiben der SPD-Fraktion des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 20.01.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2007)
3.
TOP - WEG Ramoltstraße 24-38, Ottobrunner Straße 49-51 in München; Haltverbot im Bereich der Tiefgaragenzufahrt; Antrag der Klier Hausverwaltungen GmbH vom 17.01.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2007)
4.
TOP - Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel Pfanzeltplatz/Übergang über die Putzbrunnerstraße; Antrag der Eltern-Kind-Initiative "Kinderkram e. V." vom 15.02.2004
5.
TOP - Anordnung eines absoluten Haltverbots an der Wilramstraße, zwischen dem Lichtmast auf Höhe Wilramstr. 63 und der Rosenheimerstr.aße; Antrag der CSU-Fraktion
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Antrag für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen; Antrag des Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. vom 17.01.2007; Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 13.02.2007 hierzu: Schreiben der Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. vom 19.02.2007 und des Direktoriums vom 23.02.2007
2.
TOP - Reinigung und Instandhaltung des Spielplatzes an der Schmidbauerstraße; Antrag der Eltern-Kind-Initiative "Kinderkram e. V." vom 13.02.2004
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Rauchverbot in den Zugängen zur U-Bahn (Sperrengeschossen) der U-Bahnhöfe; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 19.02.2007;
2.
TOP - Schaffung einer Zuwegung von der Wilramstr ( Südseite ) an das Wegenetz der Gartenschau; Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2007
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Theatron im Ostpark; Kosten für eine Überdachung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 19.02.2007
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 27.02.2007
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 08.02.2007
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 12.02.2007
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 22.02.2007
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 12.02.2007
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Neue Haltestellen der Linie 55 in der Putzbrunner Straße; Einrichtung zweier zusätzlicher Bushaltestellen in der Putzbrunner Straße im Zuge der geplanten Erweiterung der Metro Bus-Linie 55 nach Putzbrunn: "Waldheimplatz", "Gänselieselstraße"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 05.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Parkraummanagement in München, Festlegung der 2. Priorität; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung der Veranstaltung eines Sommerfestes am 30.06.2007 oder am 07.07.2007 im Ostpark - Theatronbereich des Kultur und Solidaritätsvereins der Bürger aus Usak e. V.; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Ausnahmebewilligung - Sondernutzung der Grünanlage im Ostpark durch die Haberl MIchaeli Garten Gaststättenbetriebs GmbH; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.2.3.1 Straßenfest in der St-Ingbert-Straße am 14.07.2007; Zuleitung vom 15.02.2007 5.2.3.2 Flohmärkte der Lätare Gemeinde am Dietzfelbinger Platz, monatlich von April - Oktober 2007; ZUleitung vom 19.02.2007
4.
TOP - Veranstaltungen im Ostpark; Parkgymnastik im Ostpark vom 01.05. bis 01.09.2007 (täglich 1 h) und Spielnachmittag des Schulreferats/Sportamt (jeweils Sonntag 14:30 – 18:00 h); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Konzeption der regionalen Sozialberichte; Nutzung und Inhalt der Berichte; Zuleitung des Sozialreferates vom 09.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2007)
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Zuleitung vom 01.02.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.02.2007) 5.4.1.2 Anwesen in der Rosenheimer Straße; Zuleitung vom 16.02.2007
2.
TOP - Europäische Schule; Bauabschnitt 3; Informationstermin am 08.02.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums/Presseamt vom 19.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferats Nr. 1, 7, 11-13; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom 15.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einsatz eines Simulatorenwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag Nr. 02-08 / B 01593 des BA 17 - Obergiesing; Sitzung des BA 16 vom 05.12.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.02.2007
2.
TOP - Antrag auf ein beschränktes Haltverbot in der Sudermannallee; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 11.10.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.02.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; Sitzung des BA 16 Ramersdorf - Perlach am 10.01.2007; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 02.02.2007
2.
TOP - Freihaltung der Wegeverbindungen bei Marktveranstaltungen am Hanns-Seidel-Platz; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00648 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes am 30.11.2006; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 26.01.2007
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Einführung eines Sozialtickets im öffentlichen Nahverkehr für bedürftige Münchnerinnen und Münchner; Antrag Nr. 02-08 / B 01745 des BA 16 vom 10.01.2007; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 30.01.2007
2.
TOP - Weltkindertag 2007 "Kinder und Familien bewegen" im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe; Informaiton der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 19.02.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anfrage zur planungsrechtlichen Festsetzung der Schmidbauerstraße; BV-Anfrage 02-08 / Q 00124, Bebauungsplan Nr. 1960; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
2.
TOP - Überprüfung der von der Telekom in den letzten Monaten durchgeführten Bauarbeiten auf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag Nr. 02-08 / B 01741 des BA 16 vom 05.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates vom 25.01.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09475; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.02.2007
2.
TOP - Öffentlicher Personennahverkehr in München; Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München, Unterrichtung des Stadtrates; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
3.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München; Infobroschüre; Zuleitung des Planungsreferates vom 29.01.2007
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Untersuchung "Wohnungsflüchter"; Projekt des Süddeutschen Institutes für empirische Sozialforschung e.V.; Kurzbeschreibung; Zuleitung vom 30.01.2007
2.
TOP - Protokoll der gemeinsamen Sitzung von ÖAG Perlach und ÖAG Ramersdorf vom 17.10.2006; Zuleitung vom 12.02.2007
3.
TOP - Aktuelle Datenblätter zu Kinderkrippenplätzen in der Landeshauptstadt München im Zuständigkeitsbereich des Sozialreferates; Zuleitung des Sozialreferats vom 12.02.2007
4.
TOP - Investitionskostenförderung gemäß Art 27 Bay KiBiG; Kinderkrippe Hötzlring 9 ("Budenzauber e.V.") mit 24 Kinderkrippenplätzen; Umbau bestehender Räume; Baukostenzuschuss in Höhe von 62.000 €; Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09385; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.02.2007
5.
TOP - Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestraße 4; 1. Projektauftrag und -genehmigung, 2. Ausführungsgenehmigung, 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2000, Maßnahmen Nr. 2000, Rangfolge Nr. 001 und Unterabschnitt 2300; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09541; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 28.02.2007
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Vollautomatische Toiletten für Haidhausen und Neuperlach; Protokoll einer Standortbereisung am 02.02.2007
3.
TOP - Änderung / Erteilung Adresse und Hausnummer für die Kindertagesstätte Albert-Schweizer-Straße 59; Zuteilung einer neuen Adresse und Hausnummer: Quiddestraße 3; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 26.01.2007
4.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Melanchthonstraße; Zuleitung vom 13.02.2007 7.4.4.2 Anwesen in der Struwelpeterstraße; Zuleitung vom 12.02.2007
5.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.5.1 Anwesen in der Peter-Henlein-Straße; Mitteilung vom 06.02.2007
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.6.1 SSW Castello, Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 02.02.2007
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09339; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006; Sitzungsvorlagen-Nr. 02-08 / V 09148; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2007
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.1.1 AntragstellerIn: Förderverein Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrums e.V., für die Aktion: Fotowettbewerb "Leben und arbeiten im Horst-Salzmann-Zentrum", Verwendungsnachweis vom 18.01.2007 7.6.1.2 AntragstellerIn: Grundschule an der Rennertstraße, für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt, Verwendungsnachweis vom 08.01.2007 7.6.1.3 AntragstellerIn: Volksschule München, für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt, Verwendungsnachweis vom 09.01.2007 7.6.1.4 AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach, für die Aktion: Colors of Respect, Verwendungsnachweis vom 19.01.2007; hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 23.01.2007
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.2.1 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub; für die Maßnahme: 10. Tschechisch - Deutsche Kulturtage; Antragssumme: 2.550,- €, Antrag vom 05.02.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: Katholisches Pfarramt Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Pflanzung eines Gartens mit 3 Sitzbänken; Antragssumme: 1.980,- €; Antrag vom 09.02.2007
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.