Dienstag, 27. März 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes 2007 in Waldperlach/Grünzug Im Gefilde, aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 5.000,- €
2.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, für die Maßnahme: Umgestaltung des Gartens; Antragssumme: 1.980,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.02.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Zustand der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 03.03.2007;
2.
TOP - Verkehrssicherung in der Schmidbauerstraße durch Anbringung eines Verkehrsspiegels im Einmündungsbereich der Hofangerstraße; Schreiben der SPD-Fraktion des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 20.01.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.03.2007)
3.
TOP - Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Alfred Neumann Anger/Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen vom 14.03.2007
4.
TOP - Überprüfung der Gebührenpflichtigkeit der P+R-Anlagen; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.03.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Dienstbarkeit; Aribonenstraße; Schreiben des Kommunalreferats vom 05.03.2007 zur Angelegenheit Spielplatz "Zwergerl e.V."
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - bauliche bzw. baurechtliche Maßnahmen, die helfen, den Wegfall der "Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen" (Teilungssatzungen) zu kompensieren.
2.
TOP - Neusönner Schlösschen, Fasangartenstraße, Gehwegverbreiterung; Schreiben der Vitano Immobilien GmbH & Co KG vom 27.02.2007 mit der Bitte um Zustimmung zur geplanten Maßnahme
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Müllbeseitigung an der Arnold-Sommerfeld-Straße und am Waldsaum Putzbrunner Straße/ Truderinger und Perlacher Wald. Antrag von Frau Luckas vom 22.02.2007.
2.
TOP - Lärmbelästigungen und Feinstaubbelastung PEP Einkaufszentrum ; Bürgerschreiben vom 01.03.2007
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Neue Haltestellen der Linie 55 in der Putzbrunner Straße; Einrichtung zweier zusätzlicher Bushaltestellen in der Putzbrunner Straße im Zuge der geplanten Erweiterung der Metro Bus-Linie 55 nach Putzbrunn: "Waldheimplatz", "Gänselieselstraße"; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 05.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 06.03.2007)
2.
TOP - Kurzparkzone Strehleranger; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 06.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 4. Nordic Walking - pep Tour 2007 am Sonntag, 29. April 2007 im Ostpark; Zuleitung des KVR vom 14.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Görzer Straße, Zuleitung der Lbk vom 08.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Leutholdstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Duplexgaragen (4+2 Stpl.); Zuleitung der Lbk vom 07.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.
TOP - Bauvorhaben Balanstraße; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 19.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Hamannstraße, Zuleitung der Lbk vom 09.03.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Balanstraße, Zuleitung der Lbk vom 15.03.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
6.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; hier: Therese-Giehse-Allee, Zuleitung der Lbk vom 15.03.07 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung (vertagt aus der Sitzung am 06.03.2007)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - KulturGeschichtsPfad Ramersdorf-Perlach - Broschüre; Antwortschreiben von Frau Haerendel vom 27.02.2007
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Rückführung von Schulsozialarbeiter-Stunden an die HS Führichstraße; Schreiben der Hauptschule an der Führichstraße vom 30.11.2006; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01672 des BA 16 vom 05.12.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.02.2007
2.
TOP - Brandschutzmaßnahme / Instandsetzung / Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestraße; Auswirkungen auf Mensanutzung, Ihr Schreiben vom 07.02.2007; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 06.03.2007
3.
TOP - Integration in städtischen Schulen und Kindergärten; Sitzung des BA 16 Ramersdorf-Perlach am 06.02.2007; Ihr Schreiben vom 21.02.2007; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 01.03.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Prüfung des Straßenzustandes "Am Bauernwald"; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01740 des BA 16 vom 10.01.2007; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 28.02.2007
2.
TOP - Zurücksetzen der Wertstoffcontainer an der Ecke Putzbrunner Straße / Alfred-Neumann-Anger aus Gründen der Verkehrssicherheit; Antrag Nr. 02-08 / B 01817 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.02.2007; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 16.02.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung; Schließung der Mütter- / Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; aktuelle Situation im 16. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit u. Umwelt vom 14.02.2007 zur Anfrage des BA 16 vom 08.02.2007
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Görzer Straße; ehem. Haltestelle "Mitterweg"; Entfernung Zeichen 283 StVO; Unterrichtung des KVR vom 20.02.2007
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09646; Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen; Projekt "Strand in der Stadt"; Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.02.2007; Beschluss in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.03.2007 (VB)
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Realisierungswettbewerb; Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise; Bekanntgabe des Ergebnisses; Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses des Stadtrates vom 28.02.2007
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.2007 (SB)
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 20.03.2007 (SB)
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.2007 (SB)
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfe- u. des Sozialausschusses vom 20.03.2007 (SB)
6.
TOP - Aktuelle Datenblätter zu Kinderkrippenplätzen in der Landeshauptstadt München im Zuständigkeitsbereich des Sozialreferates; Zuleitung des Sozialreferats vom 23.02.2007 und 05.03.2007
7.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing; Stadtsanierung in München am Mitterlen Ring Südost A) Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet "Melusinenstraße"; Überprüfung der Handlungsbedarfe im Untersuchungsgebiet "Ortskern Berg am Laim" B) Erweiterung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring - westlich"; neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" C) Sanierungsziele für die Teilbereiche "Melusinenstraße" und "Ortskern Berg am Laim" D) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung E) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 (VB)
3.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.4.1 SSW "Perlacher Pilskrug", Heinrich-Lübke-Straße; Mitteilung vom 09.03.2007 7.4.4.2 SSW "Bizim - Kave", Langbürgener Str; Mitteilung vom 12.03.2007
5.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Hofangerstraße; Mitteilung vom 05.03.2007
6.
TOP - EOF-Förderung; Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 (SB)
7.
TOP - Projekt "rund um den Ostbahnhof" a) Strukturplan - Bericht über die Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - weiteres Vorgehen b) Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung - Einleitung des Verfahrens zur Änderung Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09670 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004 / 2005 - Impfungen können lebenswichtig sein! Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2007 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Kommunalwahl 2008; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Informationsschreiben des Direktoriums vom 15.02.2007
2.
TOP - Entsendung von Vertretungen städtischer Fachreferate in Bezirksausschusssitzungen und andere Veranstaltungen der Bezirksausschüsse; Az.: D - HA II/V 2 N; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters Ude vom 15.02.2007
3.
TOP - kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004; Beseitigung von Schrotträdern; Ziffer 3 des Antrages; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
4.
TOP - München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2007; Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 27.02.2007
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Entwurf der Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission; Schreiben des Direktoriums vom 26.01.2007
6.
TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung von - § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung - der Anlage 2 zur BA-Satzung - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlacher Festwoche, für die Maßnahme: Abhaltung einesKindernachmittages und eines Behinderten- und Seniorennachmittages während einer 10-tägigen Festveranstaltung im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 5.000,-- Euro; Antrag vom 05.03.2007
2.
TOP - AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: Altenhilfe; Antragssumme: 300,-- Euro; Antrag vom 26.02.2007
3.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Balanstraße, für die Maßnahme: Selbstbehauptungstraining für Kinder der Klasse 1 - 4; Antragssumme: 1946,70 Euro; Antrag vom 25.02.2007
4.
TOP - AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Bearbeitung und Schmückung des 6. Ramersdorfer Maibaumes; Antragssumme: 1.940,-- Euro; Antrag vom 10.03.2007
5.
TOP - AntragstellerIn: FEIERWERK Südpol-Station, für die Maßnahme: "Anti-Gewalt-Wochen" vom 16. April bis 15. Mai 2007; Antragssumme: 2.000,-- Euro; Antrag vom 05.03.2007
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Abschlussbericht des Kinderfaschings am 17.02.2007 im BWZ; Schreiben des Bewohnerzentrums Neuperlach vom 27.02.2007
2.
TOP - Kurzbericht über das Skiwochenende der Pfarrei St. Philipp Neri vom 16.02.2007 bis 19.02.2007; Schreiben von Herrn Kandler vom März 2007
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.