Dienstag, 5. Juni 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kultur notiert e. V.; für die Maßnahme: Druck einer stadtweiten Zeitung; Antragssumme: 300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.05.2007; hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 08.05.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: Streetworker e. K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival am 30.06.2007; Antragssumme: 2.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.04.2007 2.6.1.3 AntragstellerIn: Freundeskreis Orientierungsstufe München Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Comenius-Projekt (Schulpartnerschaften) vom 07.05. - 12.05.2007; Antragssumme: 331,01 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.05.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Prüfung des Straßenzustands "Am Bauernwald"; Antrag Nr. 02-08 / B 01740 des BA 16 vom 10.01.2007; Bürgerschreiben vom 02.05.2007
2.
TOP - Bessere Beleuchtung des Weges vom U-Bahnhof Quiddestraße zur Plettstraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2007
3.
TOP - Haltverbot in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 16.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.07)
4.
TOP - Verschiebung des Haltebereichs der Linien 55, 197, 198 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 26.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
5.
TOP - Verkehrssicherheit in der Peter-Lühr-Straße; Bürgerschreiben vom 23.04.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
6.
TOP - Maßnahmen gegen das Verkehrsaufkommen in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 16.05.2007 und 23.05.2007
7.
TOP - Prüfen der Realisierung einer Fußgängerzone in der Thomas-Dehler-Str. im Bereich des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.05.2007
8.
TOP - Aufstellung von Wartehäuschen an zwei Bushaltestellen in der Hochäckerstraße; Bürgerschreiben vom 22.05.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Weiterfinanzierung der Broschüre "Kultur notiert" durch das Kulturreferat; Antrag der SPD-Fraktion
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Einspielung geeigneter Tanzmusik im Eis- und Funsportzentrum Ost; Bürgerschreiben vom 28.04.2007
2.
TOP - Südpolstation Neuperlach-Süd (Feierwerk), Gustav-Heinemann-Ring 19 Ersetzen des Provisoriums (Container) durch einen Festbau; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 14.05.2007
3.
TOP - Baufortschritt Kindergarten an der Lüdersstraße; Schreiben des Elternbeirats der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz 6 vom 22.05.2007
4.
TOP - Wiederherstellung und Sanierung des Bolzplatzes an der Kaspermühlstraße/Iblherstraße; Bürgerschreiben vom 10.05.2007
5.
TOP - Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese nördlich des Spielplatzes am Theodor-Heuss-Platz; Antrag der Jungen Union/Ortsverband Perlach vom 26.05.2007
6.
TOP - Sanierung des Kinderspielplatzes in der Kurt-Eisner-Str./Ecke Brittingweg; Antrag der Jungen Union/Ortsverband Perlach vom 26.05.2007
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Einrichtung eines neuen Lebensmittelmarktes in Altperlach; Bürgerschreiben vom 26.04.2007
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Containerstandplatz Ecke Hochäcker-/Görzerstraße; Unerträgliche Lärmbelästigung der Anwohner durch Flascheneinwurf; Bürgerschreiben vom 09.05.2007
2.
TOP - Maßnahmen gegen Hundkot ; Bürgerschreiben vom 23.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
3.
TOP - Umzug der Drogenberatungsstelle "Condrobs" in die Rosenheimer Straße; Bürgerschreiben vom 02.04.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2007)
4.
TOP - Kunstpark Ost – Auswirkungen auf die umliegenden Wohngebiete Einsatz von Reinigungspersonal, finanziert durch die „Kunstpark-Ost-Betreiber“ und der Shell-Tankstelle (Rosenheimerstr. 126); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 17.05.2007
5.
TOP - Schönere Wertstoffcontainer für Ramersdorf-Perlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.05.2007
6.
TOP - Beseitigung des Abfalls vor dem Supermarkt in der Quiddestraße, Ecke Staudingerstraße; Bürgerschreiben vom 17.05.2007
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Auswirkungen der Kultfabrik und Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld (Kustermann-Park, St.-Cajetan-Str., Rosenheimer Str., Alten- und Pflegeheim St. Maria Ramersdorf) im 16.Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 03.04.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
2.
TOP - Verlust der Erholungsqualität im Kustermannpark (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007); Zuleitung der MVG vom 19.04.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007)
2.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Melusinenstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Haltverbot in der Balanstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 25.05.2007 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Ostpark - Veranstaltung der Missionsgemeinde München am 01.07.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 24.05.2007 zur beantragten Ver-anstaltung: 14. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß München e.V. am 21. und 22.07.2007
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Realisierung von zwei Krippengruppen (ÖPP), Kindertageszentrum Hofer Straße 25; Zuleitung des Sozialreferats vom 08.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Ausweitung der Schulsozialarbeit um sechs weiter Standorte; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 26.06.2007; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Errichtung eines neuen Angebots für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 16, Ramersdorf-Perlach, durch "Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V."; Antrag auf den Betrieb eines Kinder- und Jugendhauses durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. Regionalverband München; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 26.06.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanund und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Anwesen in der Ottobrunner Str., Wohnbebauung; Zuleitung vom 04.05.2007(vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2007) 5.4.1.2 Anwesen in der Bayerwaldstraße; Nutzungsänderung eines Obstlagers mit Kühlräumen und Bananenreiferei in eine Spielothek einschl. Internetcafé/Motorrad-Hobbywerkstatt samt Lager; Zuleitung vom 09.05.2007 5.4.1.3 Bauvorhaben in der Leutholdstraße; Anhörung zum Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung / Zuleitung der Lokalbaukommission vom 25.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats
2.
TOP - Bauvorhaben in der Melanchthonstraße; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der BA-Satzung; Anwesen im Gefilde; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einsatz eines Simulatorenwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen; Antrag Nr. 02-08 / B 01593 des BA 17 - Obergiesing; Schreiben des BA 16 vom 03.04.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 15.05.2007
2.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Weidener Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 01816 des BA 16 vom 03.02.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.05.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ständlerstraße, Werbetafel im Auffahrtsbereich von der Quiddestraße zur Ständlerstraße in der Grünfläche; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 27.03.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2007
2.
TOP - Überprüfung der von der Telekom in den letzten Monaten durchgeführten Bauarbeiten auf öffentlichem Verkehrsgrund; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 27.03.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.04.2007
3.
TOP - Anfrage zur planungsrechtlichen Festsetzung der Schmidbauerstraße; Anfrage Nr. 02-08 / Q 00124 aus der Bürgerversammlung am 30.11.2006, Bebauungsplan Nr. 1960; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung vom 27.03.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.05.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Baumfällungen im Ostpark; Beseitigung der Schäden durch den Sturm "Kyrill"; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 27.03.2007; Information des Baureferats vom 30.04.2007
2.
TOP - Austellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Schreiben des Baureferats vom 15.05.2007
3.
TOP - Müllbeseitigung an der Arnold-Sommerfeld-Straße und am Waldsaum Putzbrunner Straße/ Truderinger und Perlacher Wald; Antrag Nr. 02-08 / B 01983 des BA 16 vom 27.03.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.05.2007
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 02-08 / B 02035 des BA 15 Trudering-Riem; Zuleitung vom 27.04.2007
2.
TOP - Einstellung der Förderung des vom Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V. veranstalteten Kulturprogramms in der Aula des Schulzentrums Perlach Nord in der bestehenden Form; Schreiben des Kulturreferats vom 25.04.2007
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007 - 2011; Einzelplan 4/Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09945; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15.05.2007
2.
TOP - Umstrukturierungen in Kindertageseinrichtungen; Mitteilungen des Schul- und Kultusreferats 7.3.2.1 Kindertageseinrichtung Rudolf-Zorn-Straße 33/35; Mitteilung vom 26.04.2007 7.3.2.2 Kindertageseinrichtung Gänselieselstraße 23; Mitteilung vom 26.04.2007
3.
TOP - Bewegte Jahre - 20 Jahre - Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle für Frauen; 20 Jahre Gleichstellungsstelle für Frauen - Entwicklung - Ist-Stand - Perspektiven, Beschluss zur Arbeit der Gleichstellungsstelle; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 25.04.2007
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Zellerhornstraße; Zuleitung vom 04.05.2007 7.4.2.2 Anwesen in der Putzbrunner Straße; Zuleitung vom 08.05.2007 7.4.2.3 Anwesen in der Hofangerstraße; Zuleitung vom 10.05.2007 7.4.2.4 Anwesen im Oskar-Maria-Graf-Ring; Zuleitung vom 16.05.2007
3.
TOP - Städtische Grundstücke an der Arnold-Sommerfeld-Straße/Carl-Wery-Straße; Verpachtung zur landwirtschaftlichen Nutzung; Schreiben des Kommunalreferats vom 25.04.2007
4.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Wachenheimer Straße; Mitteilung vom 26.04.2007 7.4.4.2 Anwesen in der Koboldstraße; Mitteillung vom 11.05. und 14.05.2007
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 11, 21 und 23; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09967; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007
6.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09966; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung v
1.
TOP - 7.6.1.1 AntragstellerIn: Elternbeirat des "KiTZ" Kinderglobus, für die Maßnahme: Elternzeitung; Antragssumme: 468.- €; Antrag vom 22.04.07 7.6.1.2 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf, für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf 2007; Antragssumme: 2.895,- €; Antrag vom 24.04.07 7.6.1.3 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Rogatekirche, für die Maßnahme: Sommerfest der Gemeinde; Antragssumme: 300,- €; Antrag vom 25.04.07 7.6.1.4 AntragstellerIn: Kooperationsgemeinschaft "Colors of Respect", für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt; Antragssumme: 1.687,50 €; Antrag vom 26.04.07 7.6.1.5 AntragstellerIn: Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach e. V., für die Maßnahme: 80jähriges Gründungsjubiläum/Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Waldperlach; Antragssumme: 3.850,- €; Antrag vom 07.05.07 7.6.1.6 AntragstellerIn: Fachbasis der Unterkunftsanlage Hochäckerstraße, für die Maßnahme: Sommerfest in der Unterkunftsanlage; Antragssumme: 865,- €; Antrag vom 07.05.07 7.6.1.7 AntragstellerIn: DJK Fasangarten e. V., für die Maßnahme: Fest zum 50jährigen Vereinsbestehen; Antragssumme: 4.000,- €; Antrag vom 08.05.07 7.6.1.8 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V., für die Maßnahme: Projekt: Soziales lernen contra Gewalt; Antragssumme: 3.200,- €; Antrag vom 08.05.07 7.6.1.9 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e. V.; für die Maßnahme: Rahmen- programm zum Christkindlmarkt 07; Antragssumme: 7.000,- €; Antrag vom 18.05.07
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Schulsozialarbeit Albert-Schweitzer-Straße, für die Maßnahme: Streitschlichterausbildung; Sachbericht; Zuleitung vom 02.05.2007 7.6.2.2 AntragstellerIn: ZAK Neuperlach e. V., für die Maßnahme: Kauf von Tischen und Stühlen; Verwendungsnachweise und Schreiben des Direktoriums vom 08.05.2007
3.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Schreiben des Direktoriums vom 02.05.2007
4.
TOP - Phantomanträge im Bezirksausschuss 6 Sendling; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 Sendling am 13.07.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09864; Beschluss des Verwalungs- und Personalausschusses vom 02.05.2007
5.
TOP - Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09840; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.2007
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.04.2007
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.