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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 3. Juli 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Eschenbacher, Vertretung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) zum Thema "Soziale Stadt - Wohngrün.de"

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Taulerstraße „ + Radfahrverkehr“

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach, für die Maßnahme: Projekt "Colors of Respekt" 2007; Antragssumme: 1.687,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: DJK Fasangarten e. V., für die Maßnahme: 50-Jahr-Feier vom 12.07.07 bis 15.07.07; Antragssumme: 4.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007 2.6.1.3 AntragstellerIn: Fachbasis der Unterkunftsanlage Hochäckerstraße, für die Maßnahme: Sommerfest am 29.06.2007; Antragssumme: 865,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007 2.6.1.4 AntragstellerIn: Freunde der FFW Waldperlach e.V., für die Maßnahme: 80-Jahr-Feier am 14./15.07.2007; Antragssumme: 1.850,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007 2.6.1.5 AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz, für die Maßnahme: Lesewoche "Das Polarjahr 2007"; Antragssumme: 1.027,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2007 2.6.1.6 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Ramersdorfer Christkindlmarkt 2007; Antragssumme: 7.000,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 05.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 2.6.1 2.6.1.7 AntragstellerIn: Streetworker e. K.; für die Maßnahme: Theater- und Musikfestival am 30.06.2007; Antragssumme: 2.500,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.04.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007) 2.6.1.8 AntragstellerIn: Freundeskreis Orientierungsstufe München Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Comenius-Projekt (Schulpartnerschaften) vom 07.05. - 12.05.2007; Antragssumme: 331,01 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.05.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007) 2.6.1.9 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 06.07.2007; Antragssumme: 2.895,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.05.2007 2.6.1.10 AntragstellerIn: Elternbeirat des "KiTZ" Kinderglobus; für die Maßnahme: Druck einer Elternzeitung; Antragssumme: 633,31 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.05.2007 2.6.1.11 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl e.V.; für die Maßnahme: Aufbau einer Clearingstelle; Antragssumme: 3.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.06.2007

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bessere Beleuchtung des Weges vom U-Bahnhof Quiddestraße zur Plettstraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

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Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen das Verkehrsaufkommen in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 16.05.2007 und 23.05.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiederherstellung und Sanierung des Bolzplatzes an der Kaspermühlstraße/Iblherstraße; Bürgerschreiben vom 10.05.2007 (Teil 2 des Antrages, vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Skatepark in Waldperlach (Im Gefilde); Antrag von Jugendlichen aus Waldperlach vom 01.06.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederherstellung und Sanierung des Bolzplatzes an der Kaspermühlstraße/Iblherstraße; Bürgerschreiben vom 10.05.2007 (siehe TOP 3.1.3, Teil 1 des Antrages, vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese nördlich des Spielplatzes am Theodor-Heuss-Platz; Antrag der Jungen Union/Ortsverband Perlach vom 26.05.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Nichtöffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Im Gefilde; Schilder "Achtung Tierwechsel"; Antrag von Frau Luckas vom 01.06.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Nichtöffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vertragsgemäßer Vollzug der Abstimmungsvereinbarung mit der Dualen System Deutschland GmbH für Wertstoffcontainer (Lärmschutz, Lärmdämmung, Reinigung und Erneuerung); Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 18.06.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
4.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
4.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.7.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.7.2

Kinder

Unterabschnitt
4.7.3

Jugend

Unterabschnitt
4.7.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.7.5

Frauen

Unterabschnitt
4.7.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.7.7

Integration

Unterabschnitt
4.7.8

Behinderte

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stichstraße zwischen Klara-Ziegler-Bogen 115 und 131, Verkehrsberuhigter Bereich; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.06.2007 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beantragten Veranstaltung: „Ostpark Stadion Stunt Skate Wettbewerb“ am 04.08.07

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Europäische Schule München; Errichtung eines Mensagebäudes mit Küche, naturwissenschaftlichen Fachbereichen und Verwaltungsräumen - Baustufe 3 Teil 1; Bitte um schriftliche Einverständniserklärung bezüglich der für die Dauer der Bauzeit erforderlichen Sperrung der Wege auf dem Gelände der Europäischen Schule München, Flur Nr. 285 / 5, Elise-Aulinger-Straße; Zuleitung des staatlichen Bauamtes München 1 vom 06.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung durch das Planungsreferat – Lokalbaukommission vom 19.06.2007 zur beantragten Errichtung von Werbeanlagen: 6 Plakattafeln in der Ständlerstraße 26

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Behindertengerechter Ausbau entlang des Hachinger Bachs zwischen Nawiasky- und Staudingerstraße, 2. Bauabschnitt, vorläufiger Plan, Bitte des Architekten um Ortstermin

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 24.05.2007 zur beantragten Veranstaltung: 14. Internationaler Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß München e.V. am 21. und 22.07.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 05.06.2007)

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zustand der Sebastian-Bauer-Straße; Bürgerschreiben vom 03.03.2007; Antrag Nr. 02-08 / B 01992 des BA 16 vom 27.03.2007; Antwortschreiben des Baureferates vom 12.06.2007

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rauch- und Alkoholverbot an und auf Spielplätzen; Unterstützung des Antrags Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01818 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach - vom 06.02.2007; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 21.05.2007

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefährdungspotenzial für den Gartenstadtcharakter von Waldperlach und Teilen Ramersdorfs durch den Wegfall der Teilungssatzung; Antrag von Frau Luckas vom 28.03.2007; Antrag Nr. 02-08 / B 02085 des BA 16 vom 09.05.2007; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 30.05.2007

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theatron im Ostpark; Kosten für eine Überdachung; Antrag Nr. 02-08 / B 01898 des BA 16; Antwortschreiben des Baureferates vom 22.05.2007

TOP herunterladen
Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information über das Betriebskonzept der Sanierungsmaßnahmen U-Bahnhof Neuperlach Süd; Schreiben der MVG vom 22.05.2007 und Informationsblatt (Zuleitung vom 06.06.2007 - siehe Umlaufmappe)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Zuleitung des Planungsreferates vom 04.06.2007

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6. Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 10.05.2007; Zuleitung des Kulturreferates vom 05.06.2007

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheide des Schul- und Kultusreferats über die Anerkennung von Plätzen 7.3.1.1 Kindertageseinrichtung Adam-Berg-Straße; Bescheid vom 04.06.2007 7.3.1.2 Kindertageseinrichtung Maximilian-Kolbe-Allee; Bescheid vom 01.06.2007 7.3.1.3 Kindertageseinrichtung Max-Kolmsperger-Straße; Bescheid vom 31.05.2007 7.3.1.4 Kindertageseinrichtung Quiddestraße; Bescheid vom 01.06.2007

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Balanstraße; Zuleitung vom 01.06.2007 7.4.2.2 Anwesen in der Olmendorferstraße; Zuleitung vom 11.06.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.3.1 Anwesen in der Eulenspielstraße; Mitteilung vom 13.06.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.4.1 SSW "La Pergola", Gustav-Heinemann-Ring 125 RG; Mitteilung vom 13.06.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring - westlich"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2007, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09911

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Krankenhaus München Neuperlach, Bestandsoptimierung und Funktionsverbesserung Haus A (2.BA); Schreiben der Städtischen Klinikum München GmbH vom 02.06.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Projekt "Rund um den Ostbahnhof", Neue Zuständigkeiten für die weiteren Planungsverfahren; Abdruck eines Schreibens des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2007

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 7.6.3 Vollzug des Gaststättengesetzes und des Gesetzes über den Ladenschluss, hier: Tankstelle Rosenheimer Straße 124 b; Abdruck des Schreibens des Kreisverwaltungsreferates vom 23.05.2007 an den Betreiber

Unterabschnitt

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Evang.-Luth. Lätare-Gemeinde, für die Maßnahme: Kunstausstellung (Installation) "ROLF IN A BOX"; Antragssumme: 1.200,-- €; Antrag vom 30.05.2007

Unterabschnitt

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 7.6.2.1 Kurzbericht über das Projekt "Soziales Lernen contra Gewalt" der Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e.V. vom 14.06.2007 7.6.2.2 Seniorentheaterprojekt 06/07 des FestSpielHauses; Bericht vom 31.05.2007

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Bau- und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.5

Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsveranstaltung für die Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse am 18. und 19.07.2007; Schreiben des Planungsreferates vom 12.06.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederholung der Informationsveranstaltung für Baumschutzbeauftagte mit den Inhalten des ersten Seminartages, im Frühsommer 2008; Antrag von Frau del Bondio vom 03.07.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag von Frau Del Bondio auf Wiederholung der Informationsveranstaltung für Baumschutzbeauftragte im Frühsommer 2008

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - siehe gesonderte Einladung

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