Dienstag, 24. Juli 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Rogatekirche, für die Maßnahme: Konzert am 29.06.2007; Antragssumme: 300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.06.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt von Sept. 2007 - April 2008; Antragssumme: 3.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.06.2007 2.6.1.3 AntragstellerIn: Evang..-Luth. Lätare-Gemeinde; für die Maßnahme: Kunstausstellung vom 14.10. bis 10.11.2007; Antragssumme: 1.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.06.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Umbau der Nabburgerstraße in eine verkehrsberuhigte Zone; Bürgerschreiben vom 02.07.2007 und vom 08.07.2007
2.
TOP - Prüfen der Realisierung einer Fußgängerzone in der Thomas-Dehler-Str. im Bereich des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag des BA 16 vom 05.06.2007; Bürgerschreiben hierzu vom 24.06.2007
3.
TOP - Zubringerkonzept der Münchner Verkehrsgesellschaft für die Schule an der Balan-/Ständlerstraße; Schreiben des Elternbeirats und des Freundeskreis der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach vom 03.07.2007
4.
TOP - Erhöhung der Anzal der Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone des Johanna-Hofer-Wegs in Waldperlach; Bürgerschreiben vom 21.07.2007
5.
TOP - Bessere Orientierungshilfen fürr Blinde und sehbinderte Menschen am U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.07.2007
6.
TOP - Anbringen von Schildern mit taktiler und brailler Schrift an den Handläufen der U-Bahnhaltestellen im 16. Stadtbezirk; Verbesserungen für sehbehinderte und blinde Fahrgäste; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.07.2007
7.
TOP - Radwege am Innsbrucker Ring/Kreuzung Hechtseestraße/Kirchseeonerstraße; Bürgerschreiben vo m10.07.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Aufstockung des Förderbetrags des Zusammen aktiv in Neuperlach e. V. (ZAK e. V.) im Rahmen der Tätigkeit des Vereins im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit (Produktteam S-II-KJF/R des Stadtjugendamtes München) und der Gemeinwesenarbeit (Produktteam S-II-PT/A des Stadtjugendamts München); Schreiben des ZAK e. V. vom 24.05.2007
2.
TOP - Entfernung der Unterstellhütte am Bolzplatz Oskar-Maria-Graf-Ring; Bürgerschreiben vom 05.07.2007
3.
TOP - Renovieren des Verkehrsübungsplatzes der Grundschule Karl-Marx-Ring; Bürgerschreiben vom 09.07.2007
4.
TOP - Verbesserung der Inneren Sicherheit in Neuperlach-Süd: Gegen Jugendgewalt und Vandalismus; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.07.2007
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarkts mit Parkdeck und Verlegung einer Tankstelle Balanstraße 50 in Verbindung mit der Anordnung einer Haltestelle; Einrichtung der Zu- und Ausfahrt zur Balanstraße gegenüber der St.-Cajetan-Straße; Regelung der "Kreuzung" durch eine Vollampel; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 24.07.2007
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Flächendeckende Kontrollen gegen Verschmutzungen im Ostpark; Bürgerschreiben vom 17.06.2007
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - BA-Budget; Verweis von potentiellen Antragstellern auf alternative Fördermöglichkeiten in den einschlägigen Bereichen Soziales, Kinder, Jugend, Sport, Kultur und Umwelt; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 10.07.2007
2.
TOP - Bessere Reinigung des U-Bahnhofs Neuperlach Zentrum, besonders an Sonntagen; Bürgeranliegen vom 11.07.2007
3.
TOP - Schneeräumung in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 11.07.2007
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge; Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Cajetan-Straße ggü. Haus-Nr. 4; Zuleitung des Kreisverwaltungs-referats vom 05.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest des Festring Perlach e. V. am 09.09.2007 am Pfanzeltplatz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Herbstfest auf dem Karl-Preis-Platz vom 12.10. bis 21.10.2007; Schreiben des Veranstalters vom 02.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Kirchseeoner Straße; Zirkus Baldoni vom 08.11. – 12.11.2007 (Aufbau 07.11.2007, Abbau 13.11.2007); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger, Haushaltsjahr 2005; Einrichtung Zusammen aktiv in Neuperlach, seitens des Sozialreferates gefördert seit 1994; Schreiben des Sozialreferates vom 28.06.07 mit der Bitte um Stellungnahme zur Weiterführung der Förderung
2.
TOP - Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 24.05.2007; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 20.09.2007; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.07.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Aschauer Str. 34, 1 Mega-Light Wechselwerbeanlage, einseitig; Zuleitung vom 25.06.2007 5.4.1.2 Putzbrunner/Ulrich-von-Hutten-Str.; 2 Plakatanschlagtafeln, freistehend, beleuchtet, Zuleitung vom 05.07.2007
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Anwesen Am Hain, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 27.06.2007
3.
TOP - Bauvorhaben in Ayinger Straße; Neubau einer Heizzentrale - Tektur; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Zustände in der Therese-Giehse-Allee im Bereich der Fußgängerzone; Antrag Nr. 02-08 / B 01744 des BA 16 vom 10.01.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.06.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Weiterfinanzierung der Broschüre "Kultur notiert" durch das Kulturreferat; Antrag Nr. 02-08 / B 02172 des BA 16 vom 05.06.2007; Beschluss des Kulturausschusses des Stadtrats vom 05.07.2007
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Rauch- und Alkoholverbot an und auf Spielplätzen; Unterstützung des Antrags Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007; Antrag Nr. 02-08 / B 01818 des BA 16 vom 06.02.2007; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Werbeanlage Ecke Rosenheimer Straße / Wilramstraße; Schreiben des BA 16 vom 19.04.2007; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.2007
2.
TOP - Ausschreibung des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den Hanns-Seidel-Platz; Terminanfrage des BA 16 vom 09.05.2007; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2007
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lärmbelästigungen und Feinstaubbelastung PEP Einkaufszentrum; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 09.05.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.06.2007 und des ECE-Projektmanagements/PEP vom 25.06.2007
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Radwegführung Kirchseeoner Straße/Rosenheimer Straße/Wilramstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.05.2007
2.
TOP - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - gegenwärtiger Stand; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09965; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (SB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung; Schreiben des Kulturreferats vom 27.06.2007
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Errichtung eines neuen Angebots für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk 16, Hochäcker-/Görzerstraße durch "Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V."; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10091; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.06.2007 (SB+VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Kleingaststätte "Balanstüberl", Balanstraße; Mitteilung vom 26.06.2007
3.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007; Sachstand der BayBO-Novelle; Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge Beauftragung der Verwaltung zum weiterem Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10357; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2007 (SB)
4.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Waldperlacher Straße; Mitteilung vom 18.06.2007 7.4.4.2 Anwesen in der Ulrich-von-Huttenstraße; Mitteilung vom 21.06.2007
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen; Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10153; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Treff 111 Nachbarschaftstreff; für die Maßnahme: Sommerfest für den Stadtteil Ramersdorf; Antragssumme: 520.- €; Antrag vom 28.06.2007
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH, für die Maßnahme: Projekt "Faustlos" Verwendungsnachweise und Schreiben des Direktoriums vom 29.06.2007 7.6.2.2 Kurzbericht über das Projekt "Mariengarten" des AK Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf vom 28.06.2007 7.6.2.3 AntragstellerIn: Feierwerk Südpol Station, für die Maßnahme: "Rambasamba" ; Verwendungsnachweis vom 04.05.2007 7.6.2.4 AntragstellerIn: Pfarrei St. Philipp Neri, für die Maßnahme: Musikwochenende; Verwendungsnachweis vom 02.05.2007
3.
TOP - Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10079; Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2007 (VB)
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil
1.