Dienstag, 2. Oktober 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (E) Planungsänderung für das freistehende Grundstück in der Maria-Wimmer-Straße: lediglich Wohnraum, keine Geschäfte, umweltschonendes Vorgehen und vorsichtige und stückweise Abtragung und Umsiedlung des vorhandenen Biotops; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 24.05.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2007; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Parken in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgerschreiben vom 25.07.2007
2.
TOP - Erlass einer Parkeinschränkung in der Agrippastraße; Bürgerschreiben vom 04.08.2007
3.
TOP - Haltverbot in der Frankenthaler Straße; Schreiben der Deutsch-französischen Schule vom 10.09.2007
4.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksausschuss 16 vom 14.09.2007
5.
TOP - Einrichten einer Kurzparkzone in der Ramersdorfer Straße; Antrag der Pelikan-Apotheke vom 10.09.2007
6.
TOP - Grüner Pfeil an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 17.09.2007
7.
TOP - Erlass eines eingeschränkten Parkverbotes für LKW über 7,5 t am Gerhard-Hauptmann-Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2007
8.
TOP - Verdeutlichung der Linienführung von Buslinien in Perlach durch Aushänge an den Haltestellen; Antrag der Jungen Union Perlach vom 21.09.2007
9.
TOP - Nachrüsten der Fußgängerampel zur Querung Innsbrucker Ring aus Richtung Ottobrunner Straße in die Aribonenstraße und der Fußgängerbedarfsampel zur Querung der Autobahnabfahrt BAB 6 auf den Innsbrucker Ring mit kombinierten Anziegen für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.09.2007
10.
TOP - Umzug der diversen Schulen aus dem Schulgebäude an der Quiddestraße in die Schule an der Balanstraße; Verkehrsanbindung MVG Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 21.09.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Lärm im Wohnring durch Jugendliche; Bürgerschreiben vom 29.08.2007
2.
TOP - Errichtung eines weiteren Kunstrasenplatzes an der Bezirkssportanlage Krehlebogen; Antrag des FC Perlach vom 20.09.2007
3.
TOP - Ausstattung des Spielplatzs Kirchseeoner Straße Ecke Aribonenstraße mit weiteren – auch kleinkindgerechten – Spielgeräten; Aufstellung eines Hundekottütenspenders; Austausch des Eingangsschilds, aus Richtung Aribonenstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 28.09.2007
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Provisorische Grünfläche und Überprüfung bauplanerischer Möglichkeiten auf der Fläche des Bebauungsplanes Nr. 1245 in Waldperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.10.2007
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Verschmutzungen rund um die Tankstelle in der Rosenheimer Straße; Bürgerschreiben vom 09.09.2007
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verlegung der Bücherbushaltestelle Kafkastraße 13-19 auf die gegenüberliegende Straßenseite; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2007mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - 5.1.2 Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.2.1.1 Ramersdorfer Christkindlmarkt an der Aribonenstraße vom 30.11. bis 23.12.07; Zuleitung vom 22.08.2007
2.
TOP - Christbaumverkauf auf dem Hanns-Seidel-Platz; Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Anwesen in der Balanstraße; Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes mit Parkdeck und Verlegung einer Tankstelle, TEKTUR; Zuleitung vom 07.09.2007 hierzu: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag Nr. 02.08 / B 02286 des BA 16 vom 24.07.2007 - Einrichtung der Zu- und Ausfahrt zur Balanstraße gegenüber der St.-Cajetan-Straße; Regelung der "Kreuzung" durch eine Vollampel (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2007)
2.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 18 BayStrWG; Metzgerei Olmer Rosenheimer Straße 187; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Sonderpädagogisches Förderzentrum Neuperlach "unter einem Dach" mit nur einem einzigen Standort; Antrag Nr. 6030 des BA 16 vom 09.06.2001; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.09.2007
2.
TOP - Südpolstation Neuperlach-Süd (Feierwerk), Gustav-Heinemann-Ring 19; Ersetzen des Provisoriums (Container) durch einen Festbau; Antrag Nr. 02-08 / B 02362 des BA 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.09.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Errichtung einer vollautomatischen WC-Anlage auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 28.08.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Schönere Wertstoffcontainer für Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 02-08 / B 02364 des Bezirksausschuss 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 31.08.2007
2.
TOP - Vertragsgemäßer Vollzug der Abstimmungsvereinbarung (DSD-Vertrag) mit der Dualen System Deutschland GmbH (DSD), insbesondere Einhaltung der Lärmschutzvorgaben durch deutliche Angabe der einheitlichen Einwurfzeiten und Instandhaltung der Lärmdämmung der Depotcontainer, sowie Reinigung bzw. Erneuerung unansehnlich gewordener Container; Antrag Nr. 02-08 / B 02358 des BA 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 29.08.2007
3.
TOP - Im Gefilde; Beschilderung "Achtung Tierwechsel"; Antrag Nr. 02-08 / B 02357 des BA 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.09.2007
6.6
Sonstige
1.
TOP - Reinigung der Bushaltestelle und des U-Bahnhofs Neuperlach Zentrum; Entfernen von Müll am U-Bahnhof Quiddestraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02292 des BA 16 vom 24.07.2007; Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 14.09.2007
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10822; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007
2.
TOP - Mobilität in Deutschland 2008 - MiD 2008; Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 - MiDMUC 2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10800; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (VB)
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Erweiterung und Umbau/Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstraße 23 im 16. Stadtbezirk; Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) davon Ersteinrichtungskosten, Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10576; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007
2.
TOP - Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstraße 8, Erweiterungsbau mit Versorgungsküche; 1. Projektauftrag, 2. Ausführungsgenehmigung, 3. Ändeurng des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2200, Maßnahmen Nr. 7590, 7600 und 7610, Rangfolge Nr. 005, 006, und 007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10564; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007;
3.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007, Entwicklungen, Sachstand und Visionen, ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte, Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02044 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.04.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10569; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007
4.
TOP - Bessere Behandlung und Betreuung von Hartz IV Empfängern durch die ARGE für Beschäftigung (Ziffer 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00746 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 24.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10453; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)
5.
TOP - Neubau von Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1; 2 Kindergartengruppen an der Görzer Straße, Projektkosten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10575; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 19.09.2007 (SB)
6.
TOP - Schaffung des ASZ Perlach als Interimslösung am Theodor-Heuss-Platz 5; Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia Götz; Beendigung des Betriebes "Offene Altenhilfe Neuperlach" in der Quiddestraße 35; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10551; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Mitteillungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.2.1 Im Gefilde; Mitteilung vom 04.09.2007 74.2.2 Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 14.09.2007
3.
TOP - 37. städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10440; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007 (SB)
4.
TOP - Soziale Stadt Projekte im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzender Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10614; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007
5.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Ottobrunnerstraße; Mitteilung vom 14.09.2007
6.
TOP - Erneuerung der DB Bahnüberführung und Umbau der Chiemgaustraße, zwischen Schwansee- und Aschauer Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Genehmigung der Bedarfsanmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung; Zuleitung des Baureferats vom 17.09.2007
7.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993; Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 g - Pflegeheim Neuperlach; Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10766; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2007
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mini-Windkraftwerke auf den Dächern städtischer Wohnungsbaugesellschaften; Antrag Nr. 02-08 / A 03727 von Frau Stadträtin von Walter vom 25.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10692; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2007
2.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10567; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007
7.6
Sonstige
1.
TOP - Wilramstraße, Konto-Nr. 84951"Kanalbau i. V. m. ungenehmigten Siedlungen"; Projektgenehmigung; Zuleitung der Münchner Stadtentwässerung vom 17.09.2007
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.