Dienstag, 6. November 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Sicherstellung der öffentlichen Ordnung durch häufigere Polizeikontrollen im Bereich des Kustermannparks nachts an Wochenenden; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00745 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Rammersdorf-Perlach am 24.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 V 10972; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf Perlach vom 06.11.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Einspruch München e. V.; für die Maßnahme: Informationskampagne zum Thema "Kinderarmut/Elternarmut"; Antragssumme: 1.500,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.09.2007; hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 19.09.2007 2.6.1.2 AntragstellerIn: Int. Kinderbetreuung Budenzauber e. V.; für die Maßnahme: Anbringung einer Markise auf der Südseite des Kindergartens; Antragssumme: 4.300,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.10.2007 vom 19.09.2007
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichten einer Kurzparkzone in der Ramersdorfer Straße; Antrag der Pelikan-Apotheke vom 10.09.2007; (vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007) hierzu: Ergänzungsschreiben der Pelikan-Apotheke vom 24.10.2007
2.
TOP - Umzug der diversen Schulen aus dem Schulgebäude an der Quiddestraße in die Schule an der Balanstraße; Verkehrsanbindung MVG Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 21.09.2007;(vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007)
3.
TOP - Erlass eines eingeschränkten Parkverbotes für LKW über 7,5 t am Gerhard-Hauptmann-Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2007; (vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007)
4.
TOP - Gefährdung von Fußgängern auf dem Gehweg an der Putzbrunnerstr. durch Radfahrer; Bürgerschreiben vom 23.09.2007;(vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007)
5.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben vom 28.09.2007
7.
TOP - Ausfahrt Woferlstraße in die Ottobrunnerstraße; Einrichtung einer vorgezogenen Haltelinie auf der der Ottobrunnerstraße; Bürgerschreiben vom 19.10.2007
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; Antrag der SPD- Fraktion vom 28.10.2007
2.
TOP - Neubau Kindertagesstätte Görzerstraße; Bürgerschreiben vom 06.11.2007; Übernommen von der SPD- Fraktion
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Unbebautes Grundstück am Klara-Ziegler-Bogen; Bürgerschreiben vom 20.10.2007 hierzu: Vormerkung von Herrn Dichtl vom 29.10.2007
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lärmbelästigung durch die U 5; Bürgerschreiben vom 21.03.2007
2.
TOP - Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgerschreiben vom 19.09.2007
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.09.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007)
2.
TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Str. (Linksabbiegermöglichkeit); Innsbrucker Ring / Schlüsselbergstraße; Schreiben des Baureferat vom 11.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Münchner Stadtbibliotheken; Öffentliche Bibliotheken in städtischen Kliniken; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kulturausschusses am 22.11.2007; Zuleitung des Kulturreferates vom 05.10.2007; Mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörung bezüglich des Betriebskonzept des Trägerverein Pepper e.V.; Zuleitung des Trägerverein Pepper e. V. vom 18.10.2007;
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - 5.4.1Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheiten Nr. 7.2; Anhörungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen in der Weddigenstraße; Zuleitung vom 04.10.2007 5.4.1.2 Anwesen in der Elise-Aulinger-Straße; Zuleitung vom 29.10.2007
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Mitteilung des Baureferat vom 09.10.2007
3.
TOP - Anhörung zu einem Bauvorhaben in der Rosenheimer Straße gem. Art. 69 Abs. 1 Bay BO; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.2007 (Nachtrag zur Sitzung)
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.10.2007)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Aufstellung zweier Wartehäuschen an den Bushaltestellen in der Hochäckerstraße (gegenüber dem Neuen Südfriedhof)
2.
TOP - Erlass einer Parkeinschränkung in der Agrippastraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02425; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.10.2007
3.
TOP - Verkehrsaufkommen in der Niederalmstr.; Sperre für den Durchgangsverkehr (Anlieger frei) BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02355; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 25.09.2007; Hierzu Bürgerschreiben vom 15.10.2007 und 22.10.2007
4.
TOP - Neue Bushaltestelle in Waldperlach, Putzbrunner Str./Friedrich-Panzer-Weg; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 24.07.2007; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.09.2007
5.
TOP - Bessere Orientierungshilfen für Blinde und sehbehinderte Menschen am U- und S-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag Nr. 02-08 / B 0287 des BA 16 vom 24.07.2007; Anbringen von Schildern mit taktiler und brailler Schrift an den Handläufen den U-Bahnhaltestellen im 16. Stadtbezirk; Verbesserung für sehbehinderte und blinde Fahrgäste; Antrag Nr. 02-08 / B 02288 des BA 16 vom 24.07.2007 Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2007
6.
TOP - Parken in der Kurt-Eisner-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 02.10.2007; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 19.10.2007
7.
TOP - Erhöhung der Anzal der Parkplätze in der verkehrsberuhigten Zone des Johanna-Hofer-Wegs in Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 12.09.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 18.10.2007
8.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.10.2007
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Sanierung des Kinderspielplatzes in der Kurt-Eisner-Straße / Ecke Brittingweg; Antrag Nr. 02-08 / B 02363 des BA 16; Schreiben des Baureferates vom 20.09.2007
2.
TOP - Einspielung von geeigneter Tanzmusik im Eis- und Funsportzentrum Ost; Antrag Nr. 02-08 / B 02361des BA 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Schul- und Kultusrefrerats vom 10.10.2007
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Balanstraße; Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes mit Parkdeck und Verlegung einer Tankstelle - TEKTUR; Anfrage des BA in der Sitzung vom 02.10.200;7 Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2007
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Flächendeckende Kontrolle gegen Verschmutzungen im Ostpark; Antrag Nr. 02-08 / B 02289 des BA 16 vom 24.07.2007; Schreiben des Baureferates vom 04.10.2007
2.
TOP - Errichtung eines Rodelhügels Im Gefilde; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 12.09.20047; Antwortschreiben des Baureferats/Gartenbau vom 17.10.2007
6.6
Sonstige
1.
TOP - Schneeräumung in Neuperlach; Antrag Nummer 02-08 / B 02293 des BA 16 vom 24.07.2007; Fußweg Kurt-Eisner-Straße/Ständlerstraße; Schreiben des Baureferates vom 17.09.2007
2.
TOP - Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 12.09.2007; Antwortschreiben des Direktoriums vom 22.10.2007
3.
TOP - Änderung der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 12.09.2007; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.10.2007
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Protokoll; Besprechung "ÖPNV-Anbindung Schule an der Ständler-/Balanstraße" am 24.09.2007; Schreiben der Stadtwerke München vom 27.09.2007
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Protokoll des Treffens am 20.09.2007 im Kulturhaus Milbertshofen; Schreiben des Kulturreferates vom 27.09.2007
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Antrag Nr. 02-08 / A 01496 von Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 10.03.2004; Kultur -Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 02417 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Evaluation kultureller Zentren; Antrag Nr. 02-08 / A 02418 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Antrag Nr. 02-08 / A 024119 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.04.2005; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / A 03017 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 10.04.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 V 10350; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2007
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - 7.3.1. Haushaltsplan 2008 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10605; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007
2.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999-2007; Entwicklung , Sachstand und Visionen; Ergänzende Bezuschussung einzelner Projekte; Realisierung des Bewohnertreffs im Neubaugebiet an der Bajuwarenstraße; Antrag Nr 02-08 / V B 02044 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 26.04.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10569; Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2007; Schreiben des Sozialreferat vom 20.09.2007
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept (3. HSK); Sachstand Konsolidierung 2007; Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2008 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10781; Beschluss der Kinder-und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007
4.
TOP - Haushaltsplan 2008- Einzelplan 4 des Sozialreferates; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10776; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2007
5.
TOP - Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlage Nr. 02 - 08/V 10667; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 11.10.2007
6.
TOP - 7.3.6 Haushaltsplan 2008; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugenshilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 09.10.2007 7.3.6.1 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10661 7.3.6.2 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10672 7.3.6.3 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10719 7.3.6.4 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10605
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Adelholzenerstr.; Mitteilung vom 27.09.2007 7.4.2.2 Anwesen in der Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 19.10.2007
3.
TOP - 7.4.3 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 7.4.3.1 Vereinsgaststätte SV Stadtwerke in der Lauensteinstr.; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 25.09.2007 7.4.3.2 Kleingaststädte; Fiaker Stüberl in der Josef-Beiser-Straße; Mitteilung des des Kreisverwaltungsreferates vom 09.10.2007
4.
TOP - Unterrichtungen des Sozialreferats, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.4.1 Anwesen in der Görzer Str.; Mitteilung vom 01.10.2007
5.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Schreiben des Kommunalreferates vom 21.09.2007
6.
TOP - "Soziale Stadt" 2007; a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, " Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weiter Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10873; Vorblatt zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.12.2007
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Gebäude-Energiepass für alle Münchner Schulen; Zuleitung des Bezirksausschuss 20 Hadern vom 12.09.2007
2.
TOP - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"; Antrag Nr. 02-08 / A 03862 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Günen/RL vom 31.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10975; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007
3.
TOP - Unterstützung der Schwangerschaftsberatungsstelle "Frauen beraten e.V." in Perlach ; Antrag Nr. 02-08 / A 03705 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Elisabeth Schlosser; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10816; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Umweltschutzausschusses und des Gesundheitsausschusses von 09.10.2007; Schreiben des Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.10.2007
7.6
Sonstige
1.
TOP - 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 Antragstellerin: K 3 - Kunst Kultur Kontakte e. V.; Theatertreffpunkt Europa; für die Maßnahme: Vorbereitung einer Fotoausstellung ; Antragssumme: 1.030,- €; Antrag vom 07.10.2007
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen: 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz; Für die Maßnahme Lesewoche Schulbibliothek; Verwendungsnachweis und Sachbericht; Zuleitung vom 12.10.2007
3.
TOP - Austausch von Daten zwischen der Stadtwerke München GmbH und dem Amt für Wohnen und Migration; Sitzung des BA am 06.02.2007; Mitteilung des Datenschutzbeauftragten vom 08.10.2007
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.