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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 4. Dezember 2007, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Dr. Kurz-Adam, Leiterin des Stadtjugendamts zu aktuellen Themen im 16. Stadtbezirk

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleg für die Aussage, dass es keine Zusammenhänge zwischen dem Betrieb eines Kontaktladens und der Drogenszene im Bereich des Kustermannparks gibt; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 am 24.05.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / 11212; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt

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Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben vom 18.07.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radwege am Innsbrucker Ring/Kreuzung Hechtseestraße/Kirchseeonerstraße; Bürgerschreiben vo m 10.11.2007

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anzeigefehler bei U2 Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 21.11.2007

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zufahrt zum Ostpark bzw. zum Restaurant "Michaeligarten"; Bürgerschreiben vom 22.10.2007

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung der Vorfahrtssituation in der Straße Im Gefilde; Dem ÖPNV Vorrang verschaffen!; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übernahme der Fahrtkosten für die Hortkinder der Gänselieselschule; Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgerschreiben vom 19.09.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch die U 5; Bürgerschreiben vom 06.11.2007

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Verlängerter Ostpark" bis Hugo-Lang-Bogen; Leinenzwang für Hunde; Aufstellung von Abfallcontainern für Hundekot; Bürgerschreiben vom 06.11.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung der Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben vom 23.08.2007

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umbenennung des U-Bahnhof "Neuperlach Süd"; Bürgerschreiben vom 29.10.2007

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis über Finanzmittel aus dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 bis 2011; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.11.2007

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
4.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
4.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.7.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.7.2

Kinder

Unterabschnitt
4.7.3

Jugend

Unterabschnitt
4.7.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.7.5

Frauen

Unterabschnitt
4.7.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.7.7

Integration

Unterabschnitt
4.7.8

Behinderte

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Str. (Linksabbiegermöglichkeit); Innsbrucker Ring / Schlüsselbergstraße; Schreiben des Baureferat vom 11.10.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007); hierzu Schreiben des Baureferates vom 12.11.2007

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung bezüglich des Betriebskonzept des Trägerverein Pepper e.V.; Zuleitung des Trägerverein Pepper e. V. vom 18.10.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zirkus Baldoni 07.03-17.03.08 Kirchseeoner Str/Innsbrucker Ring; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.11.2007 mit der Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gastspielanfrage Circus „Kaiser“ auf dem städtischen Grundstück an der Carl-Wery-straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielen in der Stadt; Planung der Einsätze der Münchener Sommer Spiel Aktion 2008; Bitte um Platzvorschläge bis Mitte Januar 2008; Schreiben des PA/Spielen in der Stadt e.V.

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheiten Nr. 7.2; Anhörungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen in der Weddigenstraße; Zuleitung vom 04.10.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007) 5.4.1.2 Anwesen in der Elise-Aulinger-Straße; Zuleitung vom 29.10.2007 (vertagt aus der Sitzung am 06.11.2007) 5.4.1.3 Anwesen in der Melanchthonstraße; Zuleitung vom 26.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planungsrechtliche Festsetzung einer dauerhaften Offenhaltung der Schmidbauerstraße für den Fahrverkehr; Sachstandsberichte in den Bürgerversammlungen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00752 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes - Ramersdorf-Perlach - am 24.05.2007 mit der Bitte um Stellungnahme; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2007

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen; BA-Antrags-Nr- 02-08 / B 01785 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au - Haidhausen vom 17.01.2007

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Arnold-Sommerfeld-/Carl-Wery-Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach am 24.05.2007; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.11.2007

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesster Winterdienst auf den Gehwegen der Madelsederstraße; Mitteilung des Baureferates vom 07.11.2007

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verlängerung der Buslinie Nr. 144 bis zum Giesinger Bahnhof; Mitteilung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2007

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation Nabburger Straße; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 08.11.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachrüsten der Fußgängerampel zur Querung Innsbrucker Ring aus Richtung Ottobrunner Straße in die Aribonenstraße und der Fußgängerbedarfsampel zur Querung der Autobahnabfahrt BAB 8 auf den Innsbrucker Ring mit kombinierten Anzeigen für Fußgänger und Radfahrer; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 23.10.2007

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssituation Einmündung Alfred- Neumann-Anger/Plievierpark; Sitzung des BA 16 am 02.10.2007; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 22.10.2007

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausfall der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antwortschreiben der MVG vom 20.11.2007

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung einer vorgezogenen Haltelinie auf der der Ottobrunnerstraße in Höhe Ausfahrt Woferlstraße; Antrag Nr. 02-08 / B 02518 des BA 16 vom 06.11.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.11.2007

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht des Sommerfestes des Kultur- und Solidaritätsvereins der Bürger Usak e.V. am 24.06.2007; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung vom 06.03.2007; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 12.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 850. Stadtgeburtstag München; Veranstaltung des Bezirksausschusses 16 auf dem Hanns-Seidel-Platz vom 04.07.2008 bis 06.07.2008; Mitteilung der Markthallen München vom 12.11.2007

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese nördlich des Spielplatzes am Theodor-Heuss-Platz; Antwortschreiben des Baureferates vom 26.10.2007

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausstattung des Spielplatzs Kirchseeoner Straße Ecke Aribonenstraße mit weiteren – auch kleinkindgerechten – Spielgeräten; Aufstellung eines Hundekottütenspenders; Austausch des Eingangsschilds, aus Richtung Aribonenstraße; Antrags Nr. 02-08 / B 02428 des BA 16 vom 02.10.2007; Antwortschreiben des Baureferats 19.11.2007

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Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiederholung der Informationsveranstaltung für Baumschutzbeauftragte der Bezirksausschüsse im Frühsommer 2008; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2007

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Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung; Vorschlag des Bezirksausschusses 16 - sog. Schneller-Linde; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.2007

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bessere Beleuchtung des Weges vom U-Bahnhof Quiddestraße zur Plettstraße; Schreiben der WSB Bayern GmbH & Co. oHG vom 12.11.2007

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Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anordnung eines Halteverbotes nach Zeichen 283 StVO in der Balanstraße Ostseite 5 m südlich der Einfahrt zum Anwesen 101 bis zur Einfahrt des Anwesens Balanstraße 99; Verkürzung der Parkstreifenmarkierung in höhe Balanstraße 101 um eine PKW-Länge; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 5. Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11062; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Magnetschwebebahn; München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen nr. 02-08 / 11044; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 07.11.2007; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 7.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO; 7.1.4.1Verlegung der Bushaltestelle "Ständlerstraße" Richtung Süden in der Balanstraße (MVG-Linien 139 und 145); Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 29.10.2007 7.1.4.2 Neue Bushaltestelle "MVG-Museum" in der Ständlerstraße (Sonderlinie); Mitteilung des Kreisverwaltungsreferat vom 26.10.2007 7.1.4.3 Bushaltestellen für einen Schienenersatzverkehr bei Ausfall der S-Bahn; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 24.10.2007

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mitteillungen über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kommunalreferats 7.4.1.1Im Gefilde; Mitteilung vom 08.11.2007 7.4.1.2 Balanstraße; Mitteilung vom 29.10.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.4.3.1 Cafe Bistro Efe, Peschlanger 11/ UG; Mitteilung vom 09.11.2007 7.4.3.2 Pizza Grillrestaurant Tabasco, Oskar-Maria-Graf-Ring 20; Mitteilung vom 24.10.2007 7.4.3.3 Da Albano (ehemals "Chiemgaustuben"), Kagerstr. 14; Mitteilung vom 16.11.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz; Evaluierungsbericht 2007 Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11069; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Novelle Bayerische Bauordnung 2008; Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen; Situngsvorlagen Nr. 02-08 / V 11059; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung der Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferates vom 31.10.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 7.4.7.1 Anwesen in der Görzerstr.; Zuleitung d. Amtes für Wohnen u. Migration vom 31.10.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fachhearing zum Thema "Baumschutz"; Antrag Nr. 02-08 A 03862 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 31.07.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10975; Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2007; Mitteilung des Baureferates vom 25.10.2007

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Grundschule an der Weißenseestr. 45, für die Maßnahme: Tanz und Schule für 4 Grunschulklassen mit durchschnittliche 24 Schülerinnen und Schülern; Antragssumme: 2.400,-- Euro; Antrag vom 05.11.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Schule, Jugend, Soziales und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Bau- und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.5

Gesundheit, Umwelt und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.6

Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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