Dienstag, 16. Januar 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - neue Ampelanlage an der Bus-Haltestelle Lebscheestraße; Bürgerschreiben vom 30.12.2006
2.
TOP - Raumsuche des Sozialpsychiatrischen Dienstes Giesing; Genehmigung nach Nr. 7.1 der Zweckentfremdungsverordnung; Schreiben des Sozialpsychiatrischen Dienstes vom 29.12.2006
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Ökumen. Sozialstation Giesing-Harlaching, für die Maßnahme: 30-Jahr-Feier am 23.11.2006; Antragssumme: 287,83 Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.12.2006 zu 3.1.2.1 Ergänzungsvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung der Einbahnstraßenregelung der Lautererstraße; Antwortschreiben des KVR vom 15.12.2006 zum Antrag des BA 18 vom 24.10.2006
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Soyerhofstraße 6 - 8; eingeschränktes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.12.2006
2.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr; Systemdarstellung und weiteres Vorgehen; Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006 (SB)
3.
TOP - Obere Weidenstraße; Haltverbote für Feuerwehranfahrt; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 04.12.2006
4.
TOP - Scharfzantweg / Brücke über den Auer Mühlbach; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 22.11.2006
5.
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Aufstellung von mehr und größeren Papierkörben am Hochvogelplatz als Maßnahme gegen die dortige Verschmutzung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00595 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Bürgerinformationsveranstaltung bezüglich der Umbauphase im Perlacher Forst
2.
TOP - Führungen durch den Perlacher Forst
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / -bestandteil; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats vom 04.12.2006
2.
TOP - Ökologische Hochhäuser; Antrag Nr. 02-08 / A 01913 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.08.2004; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Zukunft des Kindergartens St. Franziskus in Untergiesing / Standortsuche (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 05.10.2006; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 28.02.2007 (SB); Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 18.12.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Realisierung eines Neubaus für den Kindergarten St.-Franziskus / Birkenleiten 4 auf dem Candidplatz
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Räumlichkeiten Kindergarten St. Franziskus; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 21.12.2006 zu 3.4.5.1 Bürgerschreiben zur Thematik
2.
TOP - 4F-circle-Bewegungsinseln - Informationsmaterial; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.12.2006 zur Anfrage des BA 18 vom 27.11.2006
3.
TOP - 4-F-circle-Bewegungsinseln; Befürwortung seitens des Bezirksausschusses
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 20.11.2006; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.12.2006
2.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; Sachstandsbericht 2006; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 12.12.2006
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006/2007; Stand 20.10.2006; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates am 10.01.2007
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006/2007
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006/2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrates vom 10.01.2007
7.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Waldorfkindergarten Harlaching an der Grünwalder Straße 196, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für Umbauarbeiten zur Schaffung eines Kindergartens; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 10.01.2007 (SB)
8.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006/2007; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 10.01.2007
9.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA´s bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Stellungnahmen des BA 1 vom 08.12.2006 und BA 3 vom 21.12.2006
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); hier: Schönstraße, 10 Großflächentafeln, beleuchtet, befristet auf die Dauer der Bauarbeiten; Zuleitung der Lokalbaukommission mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen im Fliederweg; Anhörung vom 20.12.2006
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte "APO-Imbiss", Humboldstraße; Mitteilung vom 29.12.2006 3.5.6.3.2 SSW "Papa Pizza", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 29.12.2006
4.
TOP - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007 (SB)
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Fußgängerunterführung Tegernseer Landstraße auf Höhe des Agfa-Geländes - Umgestaltung; Schreiben des BA 17 vom 19.12.2006 mit der Bitte um Rückäußerung
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 850. Stadtgeburtstag Münchens; Informationsveranstaltung für Vertreter der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2006 durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft, auf Anfrage von Herrn Braren
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Zwischenbericht; Zuleitung des Kulturreferats vom 22.12.2006
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Icho-Fußgängerunterführung - Sachstandsbericht bezüglich der Umgestaltung
2.
TOP - Einkaufswägen an der Grünfläche Hans-Mielich-Platz
3.
TOP - Verbleib des von der Bürgerinitiative "mehr Platz zum Leben" gespendeten "Wetterhäuschens"
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Geiselgasteigstraße, 3 Fichten, Frau Scholz
2.
TOP - Gabriel-Max-Straße, 3 Fichten, Frau Scholz
3.
TOP - Rotbuchenstraße, 1 Esche, Herr Braren
4.
TOP - Akazienstraße, 14 Bäume, Herr Braren
5.
TOP - Rotbuchenstraße, 3 Bäume, Herr Braren
6.
TOP - Schellenbergstraße, 2 Bäume, Herr Hoegner
7.
TOP - Eschenstraße, 11 Bäume, Herr Engl
8.
TOP - St.-Magnus-Str., 1 Silber-Ahorn, Herr Rieder
9.
TOP - Isenschmidstraße, 1 Ahorn, 1 Kastanie, Herr Ödinger
10.
TOP - Rabenkopfstraße, 1 Schwarzkiefer, Herr Dr. Beutner
11.
TOP - Hauensteinstraße, 1 Rotbuche, 1 Ahorn, Herr Rieder
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Zusammenfassende Änderungssatzung; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 (SB)
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB)
3.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH; Beschluss der Gesellschafterin gemäß § 7 Abs. 3 Gesellschaftervertrag der Fa. Städtisches Klinikum München GmbH; Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB)
4.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.2006
5.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (Ziff. 2 des Antrages); Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB)
6.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB)
7.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006 (VB)
8.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006
9.
TOP - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09193; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.