Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 27. Februar 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussfassung über die Protokolle der Sitzung vom 19.12.2006 und 16.01.2007

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umweltschäden in Giesing / Au; Bürgerschreiben vom 01.01.2007

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abfalleimer Karneidplatz München - Harlaching-Giesing; Bürgerschreiben vom 06.02.2007

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Isarhöhenweg; Ausholzung zur Verbesserung der Sicht auf die Isarauen; Bürgerschreiben vom 10.02.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen; Schreiben des Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e. V. (CBA e.V.) vom 17.01.2007

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4F-circle-Bewegungsinseln; Vorstellung der Geräte; Vertreter des Schulreferats / Sportamts und des Baureferats

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Ökumenische Sozialstation Giesing-Harlaching gGmbH, für die Maßnahme: 30-Jahr-Feier am 23.11.2006, Antragssumme 477,91 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 3.1.3.1.1 AntragstellerIn: Raabennest Kindergarten e.V., für die Maßnahme: Spielgeräte für den Kindergarten, Antragsumme: 6.928,30 €, Antrag vom 15.01.2007

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Finanzplan 2006-2010; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurzbericht des Kindergartens Menterschwaige e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1117,73 € für die Maßnahme: Renovierung der Toilettenanlage

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine Vernachlässigung der Streupflicht (insbesondere in der Säbener Straße); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00596 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09450; Beschluss des Bezirksausschusses 18 am 27.02.2007; Beschlussvorlage des Baureferats

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO 3.2.4.1.1 Oberbiberger Str.; Kurzparkzone; Zuleitung vom 04.01.2007 3.2.4.1.2 Isenschmidstraße (Ärztehaus); Einrichtung / Änderung der 2-Stunden-Parkscheibenzone, Verbesserung der Taxianfahrt; Zuleitung vom 31.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubau einer LZA an der Ludmilla-/ Schönstraße; Querungshilfe Hans-Mielich-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrszählung in der Lautererstraße, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.01.2007 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soyerhofstraße; eingeschränktes Haltverbot; Antrag Nr. 02-08 / B 01510 des BA 18 vom 19.09.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.12.2006 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Ampelanlage an der Bus-Haltestelle Lebscheestraße; Antrag auf Verlängerung der Grünphase; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.01.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 31.01.2007 (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München; Infobroschüre; Zuleitung des Planungsreferates vom 29.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09475; Beschluss des Kreisverwaltungsausschuses vom 13.02.3007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Öffentlicher Personennahverkehr in München; Informationsmaterial, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Lautstärkenreduzierung der Lautsprecher im Hallenbad Giesing-Harlaching; Empfehlung Nr. 620 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09410; Beschluss des Bezirksausschuss 18 am 27.02.2007; Beschlussvorlage des Referats für Arbeit und Wirtschaft

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Untergiesing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09366; Beschluss des Umweltausschusses vom 30.01.2007 (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Rabenkopfstraße, Genehmigungsbescheid vom 24.01.2007 3.3.6.1.2 Anwesen in der Gabriel-Max-Str. / Geiselgasteigerstr., Genehmigungsbescheid vom 24.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006; Sitzungsvorlagen- Nr. 02-08 / V 09148; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Wassergesetze, Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen dem Großhesseloher Wehr und der Corneliusbrücke in München, Planungsabschnitt III, Teilabschnitt 1 (Bauabschnitt 5), zwischen südlich der Braunauer Eisenbahnbrücke und südlich der Wittelsbacher Brücke (Fkm 150,2 bis 149,5 Fkm); Bescheid vom 21.12.2006

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterrichtungen durch das Baureferat im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Fällung von Gefahrenbäumen 3.3.6.4.1 Anwesen in der Lohstraße; Zuleitung vom 31.01.2007 3.3.6.4.2 Anwesen in der Harlachingerstraße / Karolinger Allee; Zuleitung vom30.01.2007

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00618 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 05.10.2006; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007; Zuleitungen des Schul- und Kultusreferates vom 09.01.2007 und vom 12.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konzeption der regionalen Sozialberichte; Nutzung und Inhalt der Berichte; Zuleitung des Sozialreferates vom 09.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel Aktion 2007; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 22.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 10.02.2007

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien; Antag Nr. 1499 des Bezirksausschusses 7, Sendling - Westpark vom 10.10.2006; Antwortschreiben an den BA 7; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2007(neutrale Erledigung)

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Waldorfkindergarten Harlaching an der Grünwalder Straße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für Umbauarbeiten zur Schaffung eines Kindergartens; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09247; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 10.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Untersuchung "Wohnungsflüchter"; Projekt des Süddeutschen Institutes für empirische Sozialforschung e.V., Kurzbeschreibung; Zuleitung vom 30.01.2007

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" , Wegenetz im Sanierungsgebiet; "Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- und jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, KInder und ältere Menschen"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 19.07.2006; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.3.1 Anwesen in der Lohstraße; Anhörung vom 26.01.2007 3.5.4.3.2 Anwesen in der Humboldtstraße; Anhörung vom 30.01.2007

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.4.1 Anwesen in der Herzog-Garibald-Straße; Anhörung vom 29.01.2007 3.5.4.4.2 Anwesen in der Säbener Straße; Anhörung vom 05.02.2007

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangabsicherung am Harlachinger Berg ( Tierpark Hellabrunn); Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferates vom 30.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09121; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007, Beschluss des Stadtrates vom 24.01.2007

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement" in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09390, Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft im 18. Stadtbezirk 3.5.6.4.1 Anwesen in der Lohstraße 3.5.6.4.2 Anwesen am Sanatoriumsplatz

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße ( McGraw Graben); im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18.Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit KIndern in Obergiesing - Ziffer 2 des Antrags; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - am 19.07.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09406; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; 3.5.6.7.1 Anwesen in der Gabriel-Max-Straße

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 09.09.2007, Schwerpunktthema 2007: "Orte der Einkehr und des Gebets - Historische Sakralbauten"; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Januar 2007

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rauchverbot an und auf Spielplätzen; Antrag Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums/Presseamt vom 19.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumschutzfälle 4.3.2.1 Anwesen in der Geiselgasteigerstraße, 5 Bäume, Frau Scholz 4.3.2.2 Anwesen in der Laufzornerstraße, 3 Fichten, Herr Rieder 4.3.2.3 Anwesen in der Bozzaristraße, 2 Birken, Frau Groß 4.3.2.4 Anwesen in der Maukestraße, 2 Serbische Fichten, Frau Dr. Baumgärtner 4.3.2.5 Anwesen Über der Klause, 1 Winterlinde, Herr Ödinger 4.3.2.6 Anwesen in der Reinekestraße, 5 Rotfichten, Herr Dr. Beutner 4.3.2.7 Anwesen in der Oberbiberger Straße, 1 Blaufichte, Herr Engl 4.3.2.8 Anwesen in der Meranerstraße, 2 Birken, Herr Baumgärtner 4.3.2.9 Anwesen Am Staudengarten, 1 Birke, 1 Nadelbaum, Herr Engl

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau