Dienstag, 20. März 2007, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Pilgersheimer Straße; Ausweitung eines Verkaufsladens; Bürgerschreiben vom 18.02.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: 6 gedruckte, kostenlose Ausgaben des Kulturflyers Kultur notiert in einem Jahr; Zuschuss zu den Druck- und Versandkosten; Budgetantrag bei allen 25 Bezirksausschüssen gestellt; Antragssumme je: 300,-- €; Antrag vom 26.02.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag der cba, Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V., auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen ; Schreiben des BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 13.02.2007
2.
TOP - Sachbericht und Verwendungsnachweis der Ökumenischen Sozialstation Giesing-Harlaching gGmbH vom 14.02.2007 bezüglich des gewährten Zuschusses i.H.v. 477,91 € für die Maßnahme: 30-Jahr-Feier am 23.11.2006;
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Zuleitung des Direktoriums vom 26.01.2007
4.
TOP - Verwendungsnachweis des Kindergartens Hänsel & Gretel e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 9.873,-- € für Brandschutzmaßnahmen; Hierzu Schreiben des Direktoriums vom 27.02.2007
5.
TOP - Sachbericht des Vereines zur Förderung der Waldorfpädagogik München-Harlaching e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.307,32€ für die Maßnahme: Grundausstattung für Musikinstrumente
6.
TOP - Verwendungsnachweis des Münchner Konzertchor e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.000,--€ für die Maßnahme: Oratorium in der Emmauskirche am 07.10.2006
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Umweltschäden in Giesing / Au; Schreiben von Frau Hainke vom 01.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 27.02.07)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferat Gartenbau vom 26.02.2007
2.
TOP - Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen in der Seybothstraße; Mitteilung vom 05.03.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zukunft des Kindergartens St. Franziskus in Untergiesing / Standortsuche; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Realisierung eines Neubaus für den Kindergarten St. Franziskus / Birkenleiten 4 auf dem Candidplatz; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 16.01.2007; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 09362; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 28.02.2007 (SB) (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Einrichtung eines öffentlichen Schachplatzes an der Ecke Rotbuchenstraße / Kuntersweg / Am Bienenkorb (neben Pfarrei Hl. Familie); BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01747 des BA 18 vom 19.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates Gartenbau Unterhalt Südost mit Schreiben vom 22.02.2007 mit der Bitte um Rückmeldung
3.
TOP - Verschönerung und Ausbau des Kinderspielplatzes im Vollmarpark; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates Gartenbau vom 26.02.2007 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Soziale Stadt Giesing; Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße"; Jahresbericht des Quartiersmanagements; Zuleitung des Stadtteilladens Giesing vom 14.02.2007
2.
TOP - Weltkindertag geht an den 8. Stadtbezirk; Zuleitung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 19.02.2007
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.2007; 3.4.6.3.1 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09550 3.4.6.3.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09500 3.4.6.3.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09507 3.4.6.3.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09531
4.
TOP - Aktueller Versorgungsgrad mit Kinderkrippenplätzen in den Stadtbezirken; Planungen Krippenplätze bis 2008; Zuleitung des Sozialreferates, Stadtjugendamt vom 05.03.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Instandsetzung der Stützmauer / Hangabsicherung am Harlachinger Berg ( Tierpark Hellabrunn); Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferates vom 30.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 27.02.07)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche der Gaststätte "Zum Pilshahn" in der Otkerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben
3.
TOP - Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 22.02.2007 3.5.4.3.2 Anwesen in der Fromundstraße; Anhörung vom 27.02.2007
4.
TOP - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 10 a; Candidplatz; Sofortige Umsetzung der vorhandenen Pläne für die Gestaltung und Sicherung des Jugendspielplatzes am Candidplatz; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schönstraße, 10 Großflächentafeln im Format 18/1, beleuchtet, am Bauzaun, befristet auf die Dauer der Bauarbeiten; Stellungnahme des BA 18 zu o.g. Bauvorhaben vom 17.01.2007; Baugenehmigung; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.2007 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - 4. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 09339; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007
3.
TOP - Kanalnetzsanierung; Mischwassersammler Links der Isar; Bauabschnitt - Spartentunnel Reichenbachbrücke; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09582; Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 06.03.2007 (SB)
4.
TOP - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt; 1. Straßenzustandsbericht; Antrag Nr. 02-08 / A 03179 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 31.07.2006; 2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk ?; Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger !; Antrag Nr. 02-08 / A 03210 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 22.08.2006; 3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm; Antrag Nr. 02-08 / A 03463 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Heidemarie Köstler vom 17.01.2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09581; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
5.
TOP - Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Ausführungskosten): 1.200.000 €; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09642; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
6.
TOP - Neuer Ansprechpartner bei der Straßenplanung im Planungs- und Baubezirk Ost; Schreiben des Baureferat Tiefbau vom 01.03.2007
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, Straßenfest Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.05.2007 (06.05.2007); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18, Untergiesing-Harlaching; Einrichtung eines ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsplatzes Ort: Naupliastr./Ecke Griechenstraße (neben der Bushaltestelle an der Grünfläche); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09698; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.03.2007; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1, 7, 11-13; Schreiben der 2. Bürgermeisterin, Frau Christine Strobl, vom 15.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme.
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Benediktenwandstraße, 1 Baum, Herr Dr. Beutner 4.3.1.2 Lautererstraße, 1 Fichte, Frau Groß 4.3.1.3 Dolomitenstraße, 1 Lärche, Herr Baumgärtner 4.3.1.4 Rabenkopfstraße, 1 Fichte, Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Aretinstraße, 1 Bergahorn, Herr Ödinger 4.3.1.6 Rotbuchenstraße, 1 Tanne, Herr Braren 4.3.1.7 Schönstraße, 1 Akazie, Frau Aigner 4.3.1.8 Benediktenwandstraße, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner 4.3.1.9 Rabenkopfstraße, 1 Bergahorn, Herr Dr. Beutner 4.3.1.10 Oertlinweg, 2 Kiefern, Frau Aigner 4.3.1.11 Wolgemutstraße, 2 Bäume, Frau Aigner 4.3.1.12 Rotbuchenstraße, 1 Ahorn, Herr Braren 4.3.1.13 Seybothstraße, 1 Fichte, Frau Scholz 4.3.1.14 Willroiderstraße, 2 Bäume, Herr Ödinger 4.3.1.15 Füllstraße, 1 Eiche, Frau Scholz 4.3.1.16 Bruggspergerstraße, 1 Spitzahorn, Frau Groß 4.3.1.17 Rotbuchenstraße, 1 Tanne, Herr Braren 4.3.1.18 Reginfriedstraße, 2 Pappeln, Herr Babor 4.3.1.19 Harthauser Straße, 1 Rotbuche, Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Icho-Fußgängerunterführung im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Antwort auf Sachstandsanfrag vom 24.01.2007 des Bezirksausschusses 17 vom 21.02.2007
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kommunalwahl 2008; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2007
2.
TOP - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004; Antrag Nr. 02-08 / A 03059 vom 12.05.2006; Beseitigung von Schrotträdern Ziffer 3 des Antrages; BV - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00370 des 2. Stdbz. am 11.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08886; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
3.
TOP - München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2007; Broschüre des Referates für Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - Entsendung von Vertretungen städtischer Fachreferate in Bezirksausschusssitzungen und andere Veranstaltungen der Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.02.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.